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Schon 55 Jihadisten-Reisen aus der Schweiz

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat seit 2001 55 Reisen mutmasslicher Jihad-Kämpfer ins Ausland registriert. Einige sind bereits wieder in die Schweiz zurückgekehrt.

Auch Somalia war ein Ziel für Schweizer Extremisten: Kämpfer der Al-Shabaab-Miliz bei einer Übung nördlich der somalischen Hauptstadt Mogadischu. (21. Oktober 2010)
Auch Somalia war ein Ziel für Schweizer Extremisten: Kämpfer der Al-Shabaab-Miliz bei einer Übung nördlich der somalischen Hauptstadt Mogadischu. (21. Oktober 2010)
Farah Abdi Warsameh, Keystone

In der Schweiz leben 18 mutmassliche Jihad-Rückkehrer. Bei einem davon ist der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) sich sicher, dass dieser an jihadistisch motivierten Kämpfen teilgenommen hat. Bei den anderen 17 bestehe ein starker Verdacht. Sechs Personen wurden bislang getötet.

31 mutmassliche Jihadisten hielten sich derzeit in einem Konfliktgebiet auf. Bei 17 davon hat der NDB bestätigte Informationen, wie einer Grafik zu entnehmen ist, die dieser der Nachrichtenagentur sda zur Verfügung gestellt hat. Auch bei fünf der sechs als tot gelisteten Personen gelten die Informationen als gesichert.

Verdreifachung in eineinhalb Jahren

Der NDB hat im Zeitraum zwischen 2001 und September 2014 insgesamt 55 jihadistisch motivierte Ausreisen verzeichnet. 31 gingen in den Irak oder nach Syrien, 24 weitere nach Afghanistan, Pakistan, in den Jemen und nach Somalia. Innert eineinhalb Jahren hat sich gemäss NDB die Anzahl jihadisten-Ausreisen fast verdreifacht. Bis im Mai 2013 hatte der NDB rund 20 registriert.

Ein Jahr später waren es 40. In den vergangenen vier Monaten kamen 15 weitere Ausreisen hinzu, wie NDB-Sprecherin Isabelle Graber der sda schrieb. Keine Angaben gab es zu Identität, Nationalität, Alter, Geschlecht oder Wohnort der mutmasslichen Jihadisten. Die Bundesanwaltschaft (BA) führt rund 20 Verfahren. Es handelt sich dabei um Verfahren mit einem oder mehreren Beschuldigten.

Neues Nachrichtendienstgesetz

Zentral für die Sicherheitsbehörden ist nicht nur Jihadisten zu identifizieren sondern auch ihre Motive zu kennen, wie Graber schreibt. Daher sei es notwendig, deren Privaträume und Computer zu überwachen. Voraussichtlich in der Wintersession wird das Parlament das neue Nachrichtendienstgesetz beraten. Mit diesem könnte der NDB auch präventiv überwachen.

Bei SVP und der CVP finden die Rufe des NDB Gehör. Beide Parteien verlangen darüber hinaus, dass Jihadisten mit zwei Pässen die Schweizer Staatsbürgerschaft wieder aberkannt wird. Die CVP will zudem ein Ausreise-Verbot für potentielle Jihad-Touristen.

Keine Zuspitzung erwartet

Claude Wild, Chef der Abteilung Menschliche Sicherheit im Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), glaubt nicht, dass die IS-Miliz hierzulande immer mehr Anhänger gewinnen wird. «Ich mache mir keine Sorgen, dass sich diese Entwicklung in der Schweiz zuspitzt», sagte er dem Onlineportal 20minuten.ch.

Die Schweiz habe eine gute Integrationspolitik. So gebe es keine Ausländer-Ghettos. Auch seien die wirtschaftlichen Perspektiven besser. Als Motiv stehe eher die Orientierungslosigkeit im Zentrum. Die Jungen suchten ihre eigene Identität. «In solch einer Phase der Unsicherheit ist es verlockend, etwas Verbotenes zu tun.» Treffe man die falschen Leute, «wird das kaum positiv enden».

Man müsse sich fragen, «ob unser Bildungssystem im Zeitalter des Internets noch zeitgemäss ist.» Menschenrechte und humanitäre Prinzipien sollten relativ früh unterrichtet werden. Der NDB erklärte, das Internet bei der Radikalisierung junger Muslime spiele eine immer beunruhigendere Rolle. Oft trieben aber persönliche Gründe Menschen zum Jihad.

Islamfeindlichkeit und Ausgrenzung

Der Präsident der Föderation Islamischer Dachorganisationen Schweiz, Hisham Maizar, sagte, nur etwa 8 bis 12 Prozent der 400'000 Schweizer Muslime seien praktizierende Muslime. «Und jene wenigen, die in den Krieg ziehen und dies als Jihad betrachten, sind solche Gläubige, die die Botschaft falsch verstanden haben.»

Die Gründe, dass vor allem Junge und Konvertiten in den Jihad ziehen wollten, seien vielfältig. Ein wichtiger sei die Islamfeindlichkeit. Viele Muslime würden Ausgrenzung, Beschimpfungen und manche sogar Gewalt erfahren - bei der Lehrstellensuche, in Schule und am Arbeitsplatz.

Das führe zu Frustrationen, dann suche man Trost in der eigenen Gemeinschaft - in vielen Fällen in der Moschee. Die Moscheen seien sehr darauf bedacht, Radikalität zu unterbinden; Fundamentalisten würden ausgeschlossen. Das aber könne dazu führen, dass diese sich zu kleinen Gruppen Gleichgesinnter zusammenschlössen und sich weiter radikalisierten. Auf dieses Problem bessere Antworten zu finden, sei Aufgabe der Schweizer Moscheen.

SDA/rub

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