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Schweiz exportiert mehr Waffen

Nach einem Rückgang im Vorjahr haben die Schweizer Kriegsmaterialexporte 2014 wieder zugelegt. Ein Land in Südostasien kaufte besonders viele Waffen.

Trotz gestiegenen Exporten nach Indonesien bleibt Deutschland wichtigster Abnehmer: Anhänger der Volksinitiative gegen Kriegsmaterialexporte bei einer Demonstration. (13.11.2009)
Trotz gestiegenen Exporten nach Indonesien bleibt Deutschland wichtigster Abnehmer: Anhänger der Volksinitiative gegen Kriegsmaterialexporte bei einer Demonstration. (13.11.2009)
Martin Rüetschi, Keystone

Insgesamt führte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von 563,5 Millionen Franken aus. 2013 hatten sich die Exporte auf 461 Millionen Franken belaufen. Markant angestiegen sind die Ausfuhren nach Indonesien.

Das südostasiatische Land bestellte Kriegsmaterial im Wert von über 121 Millionen Franken – im Vergleich zu 157'000 Franken im Jahr 2013. Die Bestellung eines Fliegerabwehrsystems und von Hand- und Faustfeuerwaffen, aber auch Waffen anderer Kaliber machte Indonesien 2014 zum zweitgrössten Kunden der Schweizer Rüstungsindustrie.

Dies geht aus den Statistiken des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hervor. Wie stark die Lockerungen der Ausfuhrbedingungen zum Ergebnis beigetragen haben, ist in den Statistiken nicht ersichtlich.

Die «Gruppe Schweiz ohne Armee» kritisiert in einer Medienmitteilung die gestiegenen Kriegsmaterialexporte. Besonders die Exporte in den Nahen Osten, insbesondere Saudiarabien, seien «skandalös und menschenverachtend».

Deutschland nach wie vor wichtigster Kunde

Das Parlament hatte im Frühjahr beschlossen, die Regeln für Kriegsmaterialexporte zu lockern, weil die Schweizer Rüstungsindustrie sich über ungleich lange Spiesse beklagt hatte. Neu sind Exporte nur noch dann verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird.

Die entsprechende Verordnung ist jedoch erst seit dem 1. November 2014 in Kraft. Einen Hinweis liefert die Quartalsstatistik, wonach von Januar bis September 2014 Rüstungsgüter im Wert von 343 Millionen Franken bewilligt und ausgeführt worden waren.

Wichtigster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial ist mit 187 Millionen weiterhin Deutschland. Den grössten Posten machte der Kauf von Panzern und anderen Landfahrzeugen aus.

SDA/rsz

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