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Schweizer Waffenembargo gegen Jemen

Der Bundesrat hat bestimmt, dass die Schweiz kein Kriegsmaterial oder verwandtes Material mehr nach Jemen liefert.

Waffenembergo: Die Schweiz liefert keine Militärgüter mehr nach Jemen. (Archiv).
Waffenembergo: Die Schweiz liefert keine Militärgüter mehr nach Jemen. (Archiv).
Keystone

Damit setzt der Bundesrat die vom UNO-Sicherheitsrat im April beschlossene Verschärfung der Sanktionen gegen Jemen in Schweizer Recht um, wie er heute mitteilte. Die UNO-Resolution sieht ein Waffenembargo gegen Unternehmen, Organisationen und Personen vor, die durch ihr Handeln den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in Jemen untergraben.

Auf der UNO-Liste stehen fünf Personen, darunter Jemens ehemaliger Staatspräsident Ali Abdullah Saleh und der Chef der Huthi-Rebellen, Abdulmalik al-Huthi. Die Schweiz liefere aber gar kein Kriegsmaterial mehr. Angesichts der aktuellen Lage in Jemen lasse die Schweizer Kriegsmaterialgesetzgebung keinerlei Exporte zu, heisst es in der Mitteilung.

Gespräche in Genf

Im Jemen liefern sich schiitische Huthi-Rebellen und mit ihnen verbündete Armeeeinheiten seit Monaten heftige Kämpfe mit den Truppen und Milizen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi, der nach Saudiarabien geflohen ist. Ab Sonntag sollen in Genf Gespräche zum Konflikt im Jemen stattfinden, wie die UNO heute bestätigte.

Bereits im Dezember hatte die Schweiz Sanktionen gegen Personen, Unternehmen und Organisationen im Jemen erlassen. Diese Sanktionen wurden durch das Embargo ergänzt.

SDA/fal

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