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Sommaruga holt sich Inspirationen zur Asylpolitik

Bei ihrem Besuch in den Niederlanden vereinbarte die Justizministerin mit ihrem Amtskollegen eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Rückführung von Dublin-Fällen.

Arbeitsbesuch in den Niederlanden: Simonetta Sommaruga.
Arbeitsbesuch in den Niederlanden: Simonetta Sommaruga.
Keystone

Justizministerin Simonetta Sommaruga ist heute für einen Arbeitsbesuch in die Niederlande gereist. Zweck war ein Austausch mit Gerd Leers, dem Minister für Einwanderung und Asyl in Den Haag. Hintergrund war die geplante Reform des Asylwesens in der Schweiz.

Sommaruga und Leers tauschten sich über die Themen Einwanderung und Asyl aus, wie das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement mitteilte. Der Schwerpunkt habe auf dem Verfahren in den Niederlanden gelegen, das seit 1. Juli 2010 in Kraft ist. Sie habe wertvolle Anregungen erhalten, sagte Sommaruga der Nachrichtenagentur sda.

Dank Vorbereitung Verfahren nicht verzögern

In den Niederlanden gibt es vor dem eigentlichen Verfahren eine Vorbereitungsphase und eine professionelle Rechtsberatung während des erstinstanzlichen Verfahrens.

Die Bundesrätin besuchte das Empfangszentrum mit 1500 Plätzen in Ter Apel, wo Asylsuchende bis zum Ende des erstinstanzlichen Verfahrens untergebracht sind. Alle Akteure im Asylwesen - auch Hilfswerke, Ärzte, Anwälte, Rückkehrhelfer - arbeiten dort unter einem Dach.

«Sie tragen dazu bei, dass die Verfahren sehr gut vorbereitet werden», sagte die Justizministerin. Diese Vorbereitungsphase dauert maximal drei Wochen. Ziel sei, dass das eigentliche Verfahren, das acht Tage dauere, nicht mehr verzögert werde.

«Relativ viele Entscheide werden angefochten», sagte Sommaruga. Weil sich aber die Gerichte freiwillig verpflichtet hätten, innerhalb weniger Wochen zu entscheiden, würden keine erstinstanzlichen Entscheide weitergezogen, um Zeit zu gewinnen.

Trotz wertvoller Anregungen könne die Schweiz das System der Niederlande nicht im Massstab 1:1 übernehmen. Ein Zentrum der Grösse von Ter Apel sei für Schweizer Verhältnisse eher schwierig, sagte die Justizministerin. Und im Gegensatz zur Schweiz seien die Niederlande zentralistisch organisiert.

«Kurze und sorgfältige Verfahren»

«Wir müssen nun zusammen mit den Kantonen, Gemeinden, Hilfswerken und Gerichten schauen, wie wir kürzere, aber doch sorgfältige Verfahren erreichen können», sagte Sommaruga. Rasche Entscheide lägen auch im Interesse der Asylsuchenden selbst.

Das Justiz- und Polizeidepartement arbeitet an einer umfassenden Umstrukturierung des Asylverfahrens. Bis Ende 2012 will es Vorschläge in die Vernehmlassung geben, welche die Verfahren drastisch verkürzen sollen. Ein grosser Teil der Asylverfahren soll künftig in 120 Tagen abgeschlossen werden können.

Mit ihrem Amtskollegen Leers vereinbarte Sommaruga heute auch eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Rückführung von Dublin-Fällen. Auch für die Migrationsabkommen der Schweiz habe sich Leers interessiert, sagte sie. Vertiefen wollen die Niederlande und die Schweiz zudem den Austausch zur Integration.

SDA/kle

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