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Sommaruga stellt in Tunesien Asyl-Fragen

Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist am Samstag in Djerba angekommen. Im Mittelpunkt ihres Tunesien-Besuchs steht die Migrationspartnerschaft der beiden Länder.

Besucht am Sonntag ein Flüchtlingslager in Shousha: Die Bundesrätin nach ihrer Ankunft am Flughafen in Djerba.
Besucht am Sonntag ein Flüchtlingslager in Shousha: Die Bundesrätin nach ihrer Ankunft am Flughafen in Djerba.
Keystone

Sommaruga ist am Samstag in Djerba angekommen. Im Zentrum der Reise steht neben dem Besuch im Flüchtlingslager eine Migrationspartnerschaft, welche die Rückführung von tunesischen Asylsuchenden erleichtern soll.

Ziel der Reise sei es, die Migrationszusammenarbeit mit Tunesien zu stärken. Sie wolle sich vor Ort ein Bild der Situation in Tunesien machen. «Migrationsprobleme löst man nur gemeinsam», sagte Sommaruga gegenüber der Nachrichtenagentur sda.

Besuch in Flüchtlingslager

Für Montag ist ein Treffen mit dem tunesischen Aussenminister Rafik Abdessalem geplant. Die beiden wollen eine Absichtserklärung für eine Migrationspartnerschaft sowie zwei Abkommen unterzeichnen.

Diese Dokumente bilden laut dem Justiz- und Polizeidepartement die Grundlage für eine umfassende Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Tunesien. Geregelt werden sollen Fragen der Rückkehr tunesischer Asylsuchender.

Chance für junge Berufsleute

Das entsprechende Abkommen hatten die Schweiz und Tunesien Ende März nach zweimonatigen Verhandlungen paraphiert. Es enthält Bestimmungen über die Förderung der freiwilligen Rückkehr sowie die Modalitäten der unfreiwilligen Rückkreise ins Herkunftsland.

Im Gegenzug bietet die Schweiz Tunesien mit einem weiteren Abkommen die Möglichkeit, junge Berufsleute für eine begrenzte Zeit in die Schweiz zu schicken. Sommaruga wird am Montag auch weitere tunesische Minister sowie Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen treffen.

Starker Anstieg der Asylgesuche

Im Zuge des arabischen Frühlings waren die Asylgesuche von Tunesiern in der Schweiz stark angestiegen - nicht zuletzt wegen der offenen Migrationsrouten von Tunesien und Libyen nach Süditalien. Im vergangenen Jahr war Tunesien nach Eritrea das wichtigste Herkunftsland.

Insgesamt 2574 Tunesierinnen und Tunesier stellten 2011 in der Schweiz ein Asylgesuch. 2010 waren es nur 358 Personen gewesen. Nach dem Umsturz traten Zehntausende Tunesier die Reise übers Mittelmeer nach Europa an.

Keine Perspektiven

Die meisten verliessen ihr Land, weil sie dort keine wirtschaftlichen Perspektiven sahen. Damit haben sie so gut wie keine Aussicht darauf, in der Schweiz oder in einem anderen Staat aufgenommen zu werden.

In letzter Zeit gingen die Gesuche aus Tunesien wieder etwas zurück, was laut Experten auch saisonale Gründe hat: Ein Teil der Migranten findet in Südeuropa Arbeit in der Landwirtschaft.

Blockierte Gelder

Bei der Migrationspartnerschaft mit Tunesien handelt es sich um die erste solche Partnerschaft zwischen der Schweiz und einem nordafrikanischen Staat. Migrationspartnerschaften bestehen unter anderem mit Nigeria und Kosovo, wobei die Vereinbarungen jeweils unterschiedlich sind.

Nicht Teil der geplanten Verhandlungen ist die Frage der Rückgabe von blockierten Vermögen des Ben-Ali-Clans, die jüngst für Misstöne zwischen der Schweiz und Tunesien sorgte. Tunesien fordert eine rasche Rückgabe der Gelder, die Schweiz pocht auf die Einhaltung der rechtsstaatlichen Vorgaben.

SDA/wid

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