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Sommaruga will Jihadisten den Pass entziehen

Die Bewohner des Landes sollen radikalisierte Personen melden, sagt die Justizministerin. Sie fordert weitere Massnahmen im Kampf gegen Islamisten.

Ruft die Bevölkerung auf, potenzielle Terroristen zu melden: Bundesrätin Simonetta Sommaruga. (27. Februar 2017)
Ruft die Bevölkerung auf, potenzielle Terroristen zu melden: Bundesrätin Simonetta Sommaruga. (27. Februar 2017)
Alessandro della Valle, Keystone
Es gebe Fachstellen, darunter spezialisierte Radikalisierungs-Meldestellen, sagt die Justitzministerin.
Es gebe Fachstellen, darunter spezialisierte Radikalisierungs-Meldestellen, sagt die Justitzministerin.
Pablo Gianinazzi, Keystone
Heute könne sich die Polizei über Landesgrenzen hinweg frühzeitig und schnell austauschen. Das ist für Sommaruga einer der zentralen Vorteile der Schengen-Polizeizusammenarbeit.
Heute könne sich die Polizei über Landesgrenzen hinweg frühzeitig und schnell austauschen. Das ist für Sommaruga einer der zentralen Vorteile der Schengen-Polizeizusammenarbeit.
Keystone
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Gegen Low-Cost-Terrorismus kann man nicht viel tun. «Eine Einzelperson kann mit wenig Aufwand sehr grosses Leid verursachen.» Das sagt Bundesrätin Simonetta Sommaruga in einem Interview mit dem «Blick». «Wir dürfen uns deshalb nicht nur auf Polizei und Nachrichtendienst verlassen.»

Sie ruft die Bevölkerung zur Wachsamkeit auf. Radikalisierung passiere häufig schleichend. Wer bei jemandem eine auffällige Veränderung feststelle, solle sich bei einer Fachstelle für Gewaltprävention melden.

«Ohne Schengen wären wir vor Terror weniger geschützt»

Ein Anschlag wie jener in London könne auch uns treffen, sagt Sommaruga. Terroristen seien international vernetzt. Die Justitzministerin verlangt deshalb zusätzliche Kompetenzen: «Einer Person, die für den IS kämpfen will, sollte man den Pass entziehen können.» Sowohl eine Meldepflicht für Verdächtige kann sie sich vorstellen als auch Kontaktsperren für gewisse Personen.

Heute kann sich die Polizei über Landesgrenzen hinweg frühzeitig und schnell austauschen. Das ist für Sommaruga einer der zentralen Vorteile der Schengen-Polizeizusammenarbeit. Wer eine Kündigung des Schengen-Abkommens anstrebe, handle daher verantwortungslos. «Ohne Schengen wären wir vor Terror weniger geschützt.»

Terror ist die grösste Gefahr für die Schweiz

Bund und Kantone täten alles, um die Bevölkerung vor Terroranschlägen zu schützen. Dennoch sieht die Bundesrätin den Terrorismus als grösste Gefahr für die Schweiz. Terroristen seien international vernetzt, und deshalb sei die internationale Zusammenarbeit so wichtig.

Weil Radikalisierung häufig schleichend passiere, solle man bei Fachstellen Rat holen. Was in einem solchen Fall passiert, zeigt Sommaruga an einem Beispiel: Wenn ein Vater merke, dass sich sein Sohn radikalisiert, können die Behörden eine solche Person ansprechen, und wenn er eine Gefahr für die innere Sicherheit ist, schon heute ohne Verurteilung ausweisen.

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