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Wahlbetrug im Oberwallis – 30-jähriger Schweizer verhaftet

Die Walliser Justiz hat den mutmasslichen Täter der Wahlfälschung bei den Wahlen für die Kantonsregierung vom März verhaftet.

Betrug bei den Staatsratswahlen im Februar: Plakate der Walliser Kandidaten in Martigny. (14. Februar)
Betrug bei den Staatsratswahlen im Februar: Plakate der Walliser Kandidaten in Martigny. (14. Februar)
Alessandro della Valle, Keystone
Die Walliser- und die Schweizer Fahne vor dem Parlamentsgebäude in Sion. (27. März 2017)
Die Walliser- und die Schweizer Fahne vor dem Parlamentsgebäude in Sion. (27. März 2017)
Dominic Steinmann, Keystone
Das Erfolgstrio: Die CVP-Kandidaten Jacques Melly (l.), Christophe Darbellay (M.) und Roberto Schmidt erhielten beim ersten Wahlgang am meisten Stimmen.
Das Erfolgstrio: Die CVP-Kandidaten Jacques Melly (l.), Christophe Darbellay (M.) und Roberto Schmidt erhielten beim ersten Wahlgang am meisten Stimmen.
Olivier Maire, Keystone
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Im Oberwallis wurde ein Mann in Untersuchungshaft genommen. Er soll bei den Grossratswahlen im Februar betrogen haben. Es handelt sich um einen 30-jährigen Schweizer aus dem Oberwallis.

Das Verfahren werde fortgeführt, um das Geständnis, die Beweggründe, das Ausmass seiner Handlungen und eine allfällige Mitwirkung Dritter zu prüfen, teilte die Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis am Mittwoch mit. Für den Beschuldigten gelte die Unschuldsvermutung.

Bürger erhielten keine Wahlunterlagen

Die Staatsanwaltschaft machte keine weiteren Angaben zur Wahlfälschung. Bei den Wahlen im März war es in den drei Oberwalliser Städten Visp, Brig und Naters zu Unregelmässigkeiten gekommen. Die Behörden gehen von rund 120 Fällen von Wahlbetrug aus.

Die Unregelmässigkeiten wurden festgestellt, als Bürger den Gemeinden angaben, dass sie keine Wahlunterlagen erhalten hätten. Bei einer Überprüfung durch die Gemeinden mussten die Betroffenen feststellen, dass in ihrem Namen bereits abgestimmt worden war.

Wahlresultate validiert

Die drei Gemeinden reichten darauf Strafanzeige bei der Walliser Staatsanwaltschaft ein. Die Wahlresultate wurden gegen den Widerstand der kantonalen SVP validiert und die neu gewählte Regierung vereidigt.

Der Grosse Rat erachtete die Unregelmässigkeiten wie die zuständige Kommission als nicht ausschlaggebend für den Ausgang der Wahlen. Die SVP Wallis reichte gegen die Validierung der Wahlresultate Rekurs ein und zog diesen bis ans Bundesgericht weiter. Der Rekurs ist noch hängig.

Beim zweiten Wahlgang der Staatsratswahlen vom 19. März war SVP-Staatsrat Oskar Freysinger abgewählt worden. Er unterlag seinem Konkurrenten von der FDP, Frédéric Favre, um 2124 Stimmen.

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