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Weltanschauliches Selbstgespräch der SP fern von den Wählern

Hintergrund-Redaktor Stefan von Bergen über das Wirtschaftspapier der SP Schweiz.

Politische Programme – vor allem solche linker Parteien – lesen sich oft wie Wunschprogramme für eine bessere Welt. In diesem Sinn macht das Positionspapier für eine «Wirtschaftsdemokratie», das die SP Schweiz an ihrem Parteitag in Thun verabschiedet hat, ausgiebig vom Wortdreiklang «demokratisch – ökologisch – solidarisch» Gebrauch. Es will «Reichtum rückverteilen». Die Kantonalbanken sollen sich auch für eine «gemeinwohlorientierte» Wirtschaft ohne Profit­maximierung engagieren. Regionale «Produktionsgenossenschaften» sollen gefördert werden. Das ist alles schön und gut. Fragt sich nur, ob sich die ganze Schweizer Wirtschaft nach solchen Prinzipien umbauen lässt.

Das Wirtschaftspapier sorgt über die SP hinaus für Aufregung. Der Linksflügel der Partei wie auch skeptische Medien sehen darin einen Schritt zur Überwindung des Kapitalismus. Gemässigte SP-Ständeräte versuchten das Papier in Thun erfolglos zurückweisen. Schaut man sich den eher abgehoben und theoretisch formulierten Forderungskatalog genauer an, wundert man sich allerdings, dass er einen parteiinternen Flügelkampf auslöst. Die meisten der zwanzig Punkte sind SP-intern kaum umstritten. Und das Papier rennt viele offene Türen ein. Sharing Economy, regionale Gemeinwohlwirtschaft, Mitbestimmungsmodelle: Diese Ideen kursieren längst unter wirtschaftlichen Akteuren. Um sie zu propagieren, braucht es kein politisches Parteipapier.

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