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Weniger Steuern dank Kinderkrippe

Die Kosten für die Fremdbetreuung ihrer Kinder sollen Eltern bald von den Steuern abziehen können. Der Bundesrat spricht von Beträgen bis zu 18'000 Franken.

Der Bundesrat will den Kinderabzug bei der direkten Bundessteuer von 6100 auf 8000 Franken erhöhen. Ausserdem sollen in Zukunft Kosten für die Kinderbetreuung von den Steuern abgezogen werden können, je nach Variante zwischen 8000 und 18'000 Franken. Bis Ende Januar 2009 werde das Finanzdepartement eine entsprechende Vorlage für die Vernehmlassung ausarbeiten, sagte Bundesrat Hans-Rudolf Merz heute.

Familienbesteuerung sei ein aktuelles Thema, erklärte Merz. Seit dem 1. Januar 2008 sei die sogenannte Heiratsstrafe - die Benachteiligung von gewissen Zweiverdiener-Ehepaaren gegenüber Konkubinatspaaren - weitgehend eliminiert, was für den Bund Steuerausfälle von 600 Millionen Franken bedeute.

Patt bei Ehepaarbesteuerung

Die Frage Einzelbesteuerung oder gemeinsame Besteuerung von Ehepartnern habe in der Vernehmlassung zu einer «vollkommenen Pattsituation» geführt, sagte Merz. Einige Parteien seien vehement für die Individualbesteuerung, andere für eine Zusammenbesteuerung. Da könne es am Ende kaum Sieger geben, ein politischer Abnützungskampf würde sich abzeichnen.

Deshalb habe der Bundesrat beschlossen, sich auf Fragen der Kinderlasten im Steuerecht zu konzentrieren. Er habe dem Finanzdepartement (EFD) den Auftrag erteilt, bis Ende Januar 2009 eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten, die sich des Themas annehme. Der Bundesrat sehe hier dringenden Handlungsbedarf.

Um über eine Milliarde entlastet

Mit den Anträgen des Bundesrats auf Erhöhung des Kinderabzugs und Einführung eines Abzugs für Kinderfremdbetreuung wären Steuerausfälle von 500 bis 600 Millionen Franken zu erwarten, sagte der Finanzminister. Zusammen mit den Massnahmen zur Milderung der Heiratsstrafe würden die Familien um über eine Milliarde entlastet.

Als Variante prüfen lassen wolle der Bundesrat einen sogenannten Kindertarif. Zudem soll bei Alleinerziehenden und bei getrennt lebenden Eltern eine Besteuerung «gemäss der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit» sichergestellt werden.

Das EFD soll zusammen mit den Kantonen eine Reihe offener Fragen prüfen. Es soll geklärt werden, wie die Kosten von volljährigen Kindern in Ausbildung bei getrennt lebenden Eltern berücksichtigt werden sollen. Klärungsbedarf gibt es auch bei der Frage, welchem Elternteil der Kinderabzug gewährt werden soll, wenn die Eltern getrennt sind, aber die gemeinsame elterliche Sorge innehaben.

Schon 2010 in Kraft?

Der Bundesrat versichert, durch die Revision werde keine steuerpflichtige Person eine Mehrbelastung erfahren. Die Reform solle «schnell und unkompliziert» umgesetzt werden können.

Wenn die Pläne in der Vernehmlassung gut ankämen, könnte die Vorlage im Parlament beschleunigt behandelt werden, sagte Merz: Schon im Sommer 2009 könnten National- und Ständerat parallel darüber beraten. So könnte das Paket bereits 2010 in Kraft treten. Dies sei ein optimistischer, aber realistischer Zeitplan.

SDA/oku

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