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«Wir prüfen die Idee eines Sprachnachweises»

Der Vorschlag, Personen mit Asylgesuchen ein Aufenthaltsrecht zu gewähren, löse das Problem nicht, sagt Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Sie will die Situation der Betroffenen genauer anschauen.

Ist gegen kurzfristige Massnahmen: Simonetta Sommaruga.
Ist gegen kurzfristige Massnahmen: Simonetta Sommaruga.
Keystone

Bundesrätin Simonetta Sommaruga will sich in der Asylpolitik die Situation bestimmter Gruppen, etwa der vorläufig Aufgenommenen oder der Sans-Papiers, genauer anschauen und nach Lösungen suchen. Dies sei sinnvoller als kurzfristige Massnahmen. So könne etwa der Vorschlag der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen, Personen mit seit Jahren hängigen Asylgesuchen ein Aufenthaltsrecht zu gewähren, das Problem nicht lösen. «Nachher beginnen die Probleme dann einfach von Neuem», erklärte die Justizministerin in einem Interview mit der «Wochenzeitung».

Sinnvoller sei es, die Situation der etwa 24'000 vorläufig Aufgenommenen, die hier lebten – und von denen viele kaum je in ihre Heimat zurückkehren würden –, unter die Lupe zu nehmen. Das Gleiche gelte für die Sans-Papiers: Ihr Aufenthaltsstatus sei zwar illegal, aber Arbeitgeber profitierten von ihnen, indem sie sie schwarz beschäftigten. Diesen Widerspruch finde sie «scheinheilig und unerträglich». «Rezepte zu finden, ist nicht einfach, und die zweite Herausforderung ist dann, sie auch noch mehrheitsfähig zu machen», räumte Sommaruga ein.

«Integration bedeutet nicht Assimilation»

Personen, die im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz kämen – meist Frauen und Kinder –, müssten sich möglichst schnell in der Schweiz zurechtfinden können. «Wir prüfen die Idee, dass sie einen Nachweis für einen Sprachkurs erbringen müssen, wenn sie keine Landessprache sprechen. Für einen Sprachkurs verlassen sie auch das Haus, lernen andere Leute kennen.» Letztlich heisse Integration, sich aufeinander zuzubewegen. «Es bedeutet eben nicht Assimilation».

SDA/miw

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