Autor:: Fabian Renz


News

Die SP muss fürchten, dass die FDP sie überholt

Gemäss aktueller Umfrage würden die Freisinnigen im Nationalrat mit den Sozialdemokraten gleichziehen. Die linke Partei spricht von einem «Alarmsignal». Mehr...

Einem Baulandstopp fehlen wichtige Verbündete

Die Siedlungsfläche wächst täglich um sieben Fussballfelder. Die Zersiedelungsinitiative soll das stoppen – doch sie ist umstritten. Mehr...

Die Schweiz sichert ihre Bürger gegen das Brexit-Chaos ab

Bei einem «No Deal»-Austritt Grossbritanniens aus der EU wären Schweizer besser geschützt als andere. Mehr...

Das ist die Ausgangslage vor der Bundesratswahl

Die SP hat Stimmfreigabe zum CVP-Ticket beschlossen. FDP-Kandidatin Karin Keller-Sutter bleibt klare Favoritin. Mehr...

Alarm in der Schweiz nach Lohnschutz-Urteil

Der EU-Gerichtshof erklärt österreichische Massnahmen gegen Lohndumping für ungültig. Die Gewerkschaften sind beunruhigt. Für den Bundesrat kommt der Entscheid zur Unzeit. Mehr...

Interview

Darum stimmt der Star-Architekt für die Zersiedelungsinitiative

Interview Den Initianten geht es um Landschaft und Natur. Mario Botta macht sich aber aus anderen Gründen für die Vorlage der Jungen Grünen stark. Mehr...

«Es braucht eine progressive Wende»

Interview BDP-Präsident Martin Landolt verortet seine Gegner vor allem unter den Rechtskonservativen: Mit der Linken sei es einfacher, Kompromisse zu schliessen. Mehr...

«Ein Ja zur Initiative wäre ein Bumerang»

Interview SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga warnt vor der Zersiedlungsinitiative der Jungen Grünen. Mehr...

Warum werden Singles so selten Bundesrat?

Interview Die Präsidentin von Pro Single Schweiz freut sich über die Wahl von Viola Amherd in den Bundesrat. Was sie von der Walliserin erwartet. Mehr...

Frau Sommaruga, sind Sie wütend auf Schneider-Ammann?

Interview Die Justizministerin spricht zum Rücktritt des Wirtschaftsministers und erklärt, warum sie «Respekt» hat vor der Abstimmung über die SVP-Initiative. Mehr...

Hintergrund

Topdiplomaten häufen Ferienberge an

Seit 2014 hat das Aussendepartement ein volles Jahr Ferien an seine Missionschefs ausbezahlt. Botschafter verdienen auf diese Weise gerne Geld hinzu. Mehr...

Berset lässt Besuch bei Saudis platzen

Der SP-Bundesrat blieb einem von Saudiarabien organisierten Ministertreffen fern – und sendet damit ein auffälliges Signal aus. Mehr...

Die Maschinenindustrie muss noch zittern

Grossbritannien und die Schweiz rüsten sich für den Brexit. Für eine Branche hat das Handelsabkommen noch keine Lösung. Mehr...

Prämienzahler dürfen hoffen

Die Gesundheitskosten sind seit 22 Jahren noch nie so wenig angestiegen wie 2018. Das könnte den «Prämienschock» im Herbst abmildern. Mehr...

Jetzt übernimmt die SVP

Erstmals laufen alle Fäden der Schweizer Wirtschaftspolitik bei SVP-Bundesräten zusammen. Einige in der Partei haben schon klare Vorstellungen, in welche Richtung ihre Bundesräte steuern sollten. Mehr...

Meinung

Diese Nonchalance im Umgang mit Steuergeld macht Angst

Kommentar Der Nationalrat beschliesst Autobahnen, von denen er nicht einmal weiss, wie viel sie kosten. Mehr...

Jugendliche Ungeduld hilft hier nicht weiter

Leitartikel Die Zersiedelungsinitiative will zu vieles zu schnell. Sie droht einem der klügsten Gesetzesprojekte der letzten Jahrzehnte Schaden zuzufügen. Mehr...

Das hat der Europadebatte gutgetan

Kommentar Das ungewöhnliche öffentliche Hearing mit EU-Experten wies ein erfreuliches Niveau auf. Es braucht mehr davon. Mehr...

Es braucht auch Veteranen

Kommentar Wird die Amtszeit von Politikern beschränkt, verlieren wir an Auswahl. Mehr...

Eine Lehre aus dem Fall Relotius

Politblog Ehrliche Berichterstattung kann man lernen: indem man statt über den US-Präsidenten über die eigenen Nachbarn schreibt. Zum Blog

Service

Die Vorlagen vom 17. Juni auf einen Blick

Letzte Woche sind die Abstimmungsunterlagen für den nächsten Urnengang eingetroffen. Der «Tages-Anzeiger» hat die wichtigsten Fakten zu den drei eidgenössischen Vorlagen zusammengefasst. Mehr...


Die SP muss fürchten, dass die FDP sie überholt

Gemäss aktueller Umfrage würden die Freisinnigen im Nationalrat mit den Sozialdemokraten gleichziehen. Die linke Partei spricht von einem «Alarmsignal». Mehr...

Einem Baulandstopp fehlen wichtige Verbündete

Die Siedlungsfläche wächst täglich um sieben Fussballfelder. Die Zersiedelungsinitiative soll das stoppen – doch sie ist umstritten. Mehr...

Die Schweiz sichert ihre Bürger gegen das Brexit-Chaos ab

Bei einem «No Deal»-Austritt Grossbritanniens aus der EU wären Schweizer besser geschützt als andere. Mehr...

Das ist die Ausgangslage vor der Bundesratswahl

Die SP hat Stimmfreigabe zum CVP-Ticket beschlossen. FDP-Kandidatin Karin Keller-Sutter bleibt klare Favoritin. Mehr...

Alarm in der Schweiz nach Lohnschutz-Urteil

Der EU-Gerichtshof erklärt österreichische Massnahmen gegen Lohndumping für ungültig. Die Gewerkschaften sind beunruhigt. Für den Bundesrat kommt der Entscheid zur Unzeit. Mehr...

Teurere Billette jetzt – Nutzen in 20 Jahren?

Ex-SBB-Angestellte warnen: Die Milliardenpläne des Bundes zum Schienenausbau bringen den Kunden noch lange nichts. Mehr...

Vertragsbrecherin Schweiz? Die SBI-«Arena» im Faktencheck

Soll Landesrecht über internationalem Völkerrecht stehen? 8 Aussagen aus der SRF-«Arena» zur Selbstbestimmungsinitiative auf dem Prüfstand. Mehr...

Die Verträge mit gefährdeter Zukunft

Die Selbstbestimmungsinitiative räumt der Verfassung Vorrang vor dem Völkerrecht ein. Konflikte sind bei Menschenrechtskonvention und Personenfreizügigkeit, aber auch im Handelsrecht denkbar. Mehr...

Amherds Viertelmillionen-Problem

Die CVP-Favoritin für die Leuthard-Nachfolge hat gemäss einem Gerichtsurteil von einer Firma über 250'000 Franken unrechtmässig einkassiert. Mehr...

Russland schlägt zurück

Die Schweiz verweigerte russischen Diplomaten mit Spionage-Vergangenheit die Einreise. Der Kreml hat bereits reagiert. Mehr...

Rechtsprofessoren zerpflücken Abbaupläne für den Heimatschutz

Politiker wollen das Bauen in geschützter Natur erleichtern. Namhafte Juristen üben nun dezidiert Kritik. Mehr...

Firmen sind EU-freundlicher als das Volk

Die Schweizer Unternehmen sehen ein Rahmenabkommen mit der EU positiver als der Durchschnitt der Bevölkerung. Das zeigt ein Vergleich zweier Umfragen. Mehr...

Der Bund stiftet Verwirrung um den Inländervorrang

Das Staatssekretariat für Wirtschaft stellt die Stellenmeldepflicht löchriger dar, als sie effektiv ist. Mehr...

Bund will Rangierfehler ausmerzen

Immer öfter legen Rangierfehler den Bahnverkehr lahm. Das Bundesamt für Verkehr erarbeitet nun ein Paket mit Massnahmen. Mehr...

Die Quittung für den Bauskandal

Graubündens Wähler strafen zwei Involvierte der Engadiner Kartellwirren ab. Gewinnerin ist für einmal die CVP. Mehr...

Darum stimmt der Star-Architekt für die Zersiedelungsinitiative

Interview Den Initianten geht es um Landschaft und Natur. Mario Botta macht sich aber aus anderen Gründen für die Vorlage der Jungen Grünen stark. Mehr...

«Es braucht eine progressive Wende»

Interview BDP-Präsident Martin Landolt verortet seine Gegner vor allem unter den Rechtskonservativen: Mit der Linken sei es einfacher, Kompromisse zu schliessen. Mehr...

«Ein Ja zur Initiative wäre ein Bumerang»

Interview SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga warnt vor der Zersiedlungsinitiative der Jungen Grünen. Mehr...

Warum werden Singles so selten Bundesrat?

Interview Die Präsidentin von Pro Single Schweiz freut sich über die Wahl von Viola Amherd in den Bundesrat. Was sie von der Walliserin erwartet. Mehr...

Frau Sommaruga, sind Sie wütend auf Schneider-Ammann?

Interview Die Justizministerin spricht zum Rücktritt des Wirtschaftsministers und erklärt, warum sie «Respekt» hat vor der Abstimmung über die SVP-Initiative. Mehr...

«Bio ist nicht für alle erschwinglich»

Interview Bundespräsident Alain Berset warnt vor einer Annahme der Fair-Food-Initiative: Die Lebensmittel würden teurer, und es gäbe weniger Vielfalt. Mehr...

«Cassis hat ohne Not eine neue Front eröffnet»

Interview Beim EU-Deal könnte die CVP das Zünglein an der Waage sein. Was Parteichef Gerhard Pfister über Ignazio Cassis' Verhandlungsgeschick denkt. Mehr...

«Whatsapp hat in den Schulen nichts verloren»

Interview Lehrerpräsident Beat W. Zemp spricht sich vehement gegen Klassenchats über den US-Messenger-Dienst aus. Mehr...

«Ich kann keine Reform alleine für Frau Martullo machen»

Interview Finanzminister Ueli Maurer stellt sich den Fragen zur Steuervorlage 17. Und er gibt erstmals bekannt, dass er 2019 nochmals antritt. Mehr...

«Die Eingriffe in die Privatsphäre reichen schon sehr tief»

Der neue Datenschutzbeauftragte Adrian Lobsiger wehrt sich gegen den Verdacht, er werde als Ex-Polizeimitarbeiter gegenüber seinen früheren Kollegen zu zahm auftreten. Mehr...

«Ich habe im Gotthard-Tunnel haarsträubende Dinge erlebt»

Gewerkschafter Renzo Ambrosetti warnt: Gibt es am 28. Februar ein Nein, geraten Firmen in Nöte. Die Gefahren für Autofahrer kennt er aus eigener Erfahrung. Mehr...

«Wir lassen uns vom Terror nicht blockieren»

Interview Die Umweltministerin wird ohne Angst zum Klimagipfel nach Paris reisen. Sie appelliert an die SVP-FDP-Mehrheit, die Glaubwürdigkeit der Schweiz nicht durch Ablehnung der Klimaziele zu gefährden. Mehr...

«Das wird viele wachrütteln»

Grünen-Chefin Regula Rytz glaubt, viele Leute würden nun über den Rechtsruck erschrecken. Sie will, dass ihre Partei mehr über Wirtschaftspolitik spricht. Mehr...

«Unsere Städte dürfen noch urbaner werden»

Interview Für Justizministerin Simonetta Sommaruga kann die Schweiz ein weiteres Bevölkerungswachstum bei richtiger Planung gut verkraften. Mehr...

«Wir streben ja alle, bewusst oder unbewusst, nach Unsterblichkeit»

Interview Für FDP-Gesundheitsexperte Ignazio Cassis ist es angezeigt, über eine Pflegeversicherung nachzudenken. Wohlbehalten möglichst alt zu werden, sei den Menschen etwas wert. Mehr...

Topdiplomaten häufen Ferienberge an

Seit 2014 hat das Aussendepartement ein volles Jahr Ferien an seine Missionschefs ausbezahlt. Botschafter verdienen auf diese Weise gerne Geld hinzu. Mehr...

Berset lässt Besuch bei Saudis platzen

Der SP-Bundesrat blieb einem von Saudiarabien organisierten Ministertreffen fern – und sendet damit ein auffälliges Signal aus. Mehr...

Die Maschinenindustrie muss noch zittern

Grossbritannien und die Schweiz rüsten sich für den Brexit. Für eine Branche hat das Handelsabkommen noch keine Lösung. Mehr...

Prämienzahler dürfen hoffen

Die Gesundheitskosten sind seit 22 Jahren noch nie so wenig angestiegen wie 2018. Das könnte den «Prämienschock» im Herbst abmildern. Mehr...

Jetzt übernimmt die SVP

Erstmals laufen alle Fäden der Schweizer Wirtschaftspolitik bei SVP-Bundesräten zusammen. Einige in der Partei haben schon klare Vorstellungen, in welche Richtung ihre Bundesräte steuern sollten. Mehr...

Schnüren SP und SVP ein Päckli?

Die beiden Polparteien haben im Bundesrat eine Mehrheit und könnten sich gegenseitig Departements-Wünsche erfüllen. Angebote sollen kursieren. Mehr...

Die Antwort auf Brüssels «Gepiesacke»

Der Ständerat zeigt sich gegenüber der EU in Streitlaune: Er genehmigt die geforderte Finanzhilfe für Ost- und Südeuropa, knüpft die Zahlung aber an eine gefällige Behandlung durch Brüssel. Mehr...

SVP-Gegner bereit für den nächsten Kampf

Nach der Abfuhr für die Selbstbestimmungsinitiative plant nun die Allianz aus Menschenrechts- und Wirtschaftsverbänden die Rettung von Schengen und der Personenfreizügigkeit. Mehr...

«Nein, das sage ich Ihnen nicht»

Interview 175'000 Franken verdient Karin Keller-Sutter allein mit ihrem Baloise-VR-Mandat. Im grossen Interview spricht sie zudem über Departemente und eine mögliche Niederlage. Mehr...

Es droht die Wiedergeburt der «eisernen Asyllady»

Karin Keller-Sutter wurde durch ihre harte Asylpolitik berühmt. Wird sie Bundesrätin, könnte ihr das Dossier unfreiwillig wieder zufallen.  Mehr...

Besänftigen, verhandeln, leise drohen

Der Bundesrat genehmigt 1,3 Milliarden Franken für Ost- und Südeuropa, um gegenüber der EU zu punkten – und versucht, ein Rahmenabkommen zu erzwingen.  Mehr...

Die Abtrünnigen

Sie bringen ihren Gegnern Glück: Hans Grunder (BDP) und Daniel Fässler (CVP) sorgen am häufigsten für Erfolge der Konkurrenz im Nationalrat. Das zeigt eine neue Auswertung. Mehr...

Jetzt kommt das links-grüne Referendum gegen den Steuerdeal

Eine Allianz aus GLP, Grünen und SVP hat vergeblich versucht, die Steuerreform im Nationalrat zu bodigen. Mehr...

In vielen Schweizer Spitälern operieren Ärzte ohne Routine

Gefahr im OP: Gelegenheits-Chirurgen führen schwierige Operationen trotz geringem Know-how durch. Der Bund soll sie nun stoppen. Mehr...

Einsame Euroturbos in der SP

Eine Umfrage in der Fraktion zeigt: Nur eine Minderheit um den Baselbieter Nationalrat Eric Nussbaumer ist bereit, mit der EU über die flankierenden Massnahmen zu verhandeln. Mehr...

Diese Nonchalance im Umgang mit Steuergeld macht Angst

Kommentar Der Nationalrat beschliesst Autobahnen, von denen er nicht einmal weiss, wie viel sie kosten. Mehr...

Jugendliche Ungeduld hilft hier nicht weiter

Leitartikel Die Zersiedelungsinitiative will zu vieles zu schnell. Sie droht einem der klügsten Gesetzesprojekte der letzten Jahrzehnte Schaden zuzufügen. Mehr...

Das hat der Europadebatte gutgetan

Kommentar Das ungewöhnliche öffentliche Hearing mit EU-Experten wies ein erfreuliches Niveau auf. Es braucht mehr davon. Mehr...

Es braucht auch Veteranen

Kommentar Wird die Amtszeit von Politikern beschränkt, verlieren wir an Auswahl. Mehr...

Eine Lehre aus dem Fall Relotius

Politblog Ehrliche Berichterstattung kann man lernen: indem man statt über den US-Präsidenten über die eigenen Nachbarn schreibt. Zum Blog

Dass sich der Bundesrat verweigert, macht sprachlos

Kommentar Die Schweiz muss nach der Veröffentlichung des EU-Vertragsentwurfs rechnen und abwägen. Der Bundesrat will dabei nicht helfen. Mehr...

Der Nationalrat knöpft sich die Patienten vor

Kommentar Den Arztbesuch massvoll zu verteuern, ist richtig. Doch die Politik geht im Kampf gegen die Gesundheitskosten zu einseitig vor. Mehr...

Eine Blamage für die schlachterprobten Profis der SVP

Kommentar Das deutliche Scheitern der Selbstbestimmungs-Initiative ist ein gutes Zeichen für die direkte Demokratie. Mehr...

Mitte-rechts wird seine Macht festigen

Leitartikel Der Bundesrat wird seine rechte Schlagseite behalten. Das muss nicht schlecht sein, selbst wenn 2019 ein linkeres Parlament gewählt würde. Mehr...

Wir können mehr als «Kündigen!»

Leitartikel Schweizer Pragmatismus und Bauernschläue wären bei einem Ja zur Selbstbestimmungsinitiative dahin. Mehr...

Doris Leuthard, die müde Kommunikatorin

Kommentar Die Energieministerin will, dass Konsumenten ihren Strom frei einkaufen können. Was ihnen das nützen soll, sagt sie nicht. Mehr...

Viola Amherd, ein Medienopfer?

Kommentar Der «Walliser Bote» berichtet über ein Gerichtsurteil gegen die CVP-Frau – und wird dafür angeprangert. Mehr...

Jetzt braucht es Kandidatinnen – am besten zweimal zwei

Kommentar Der freie FDP-Bundesratssitz muss an eine Frau gehen. Und ebenso der CVP-Sitz, wenn Doris Leuthard zurücktritt. Mehr...

Besser mehr Bio essen als Ja stimmen

Leitartikel Die Initiative zur «Ernährungssouveränität» ist weltfremd, jene zu «Fair Food» schafft Rechtsunsicherheit. Die Schweizer Agrarpolitik bedarf keiner Radikalkur. Mehr...

Der Abbruch rückt näher

Kommentar Weil man sich in der Lohnfrage nicht annähert, ist ein Rahmenabkommen mit der EU unwahrscheinlich geworden. Mehr...

Die Vorlagen vom 17. Juni auf einen Blick

Letzte Woche sind die Abstimmungsunterlagen für den nächsten Urnengang eingetroffen. Der «Tages-Anzeiger» hat die wichtigsten Fakten zu den drei eidgenössischen Vorlagen zusammengefasst. Mehr...

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