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An Jahrestag der Capitol-Erstürmung – Trump kündigt Pressekonferenz an
An Jahrestag der Capitol-Erstürmung – Trump kündigt Pressekonferenz an
Der ehemalige US-Präsident will am 6. Januar, dem Jahrestag des Sturms auf das Capitol, vor die Medien treten. Den Schwerpunkt möchte er dabei auf den angeblichen Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl legen.
Donald Trump hielt kurz vor dem Sturm auf das Capitol eine Rede in der Nähe. (6. Januar 2021)
Foto: Evan Vucci (Keystone)
Der frühere US-Präsident Donald Trump wird am ersten Jahrestag der Capitol-Erstürmung vom 6. Januar eine Pressekonferenz geben. Trump kündigte am Dienstag an, an dem Tag in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach im Bundesstaat Florida vor die Presse treten zu wollen. Der Republikaner machte deutlich, dass er den Schwerpunkt auf angeblichen Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November 2020 legen will, die er gegen den Demokraten Joe Biden verloren hatte.
«Vergesst nicht: Der Aufstand fand am 3. November statt», schrieb der 75-Jährige in einer Erklärung. «Am 6. Januar fand ein vollkommen unbewaffneter Protest gegen die manipulierten Wahlen statt.»
Hunderte radikale Trump-Anhänger hatten das Capitol gestürmt, als dort Bidens Wahlsieg zertifiziert werden sollte. Bei und am Rande der Gewalt starben fünf Menschen, unter ihnen ein Polizist und eine von einem Beamten erschossene Angreiferin. Der Sturm auf den Sitz des Kongresses sorgte weltweit für entsetzte Reaktionen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie.
Trump hatte vor dem Angriff auf das Capitol über Wochen die Falschbehauptung verbreitet, er sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Am Tag der Capitol-Erstürmung rief er seine Anhänger zum Marsch auf das Parlamentsgebäude auf und forderte von ihnen, «auf Teufel komm raus zu kämpfen».
Pelosi kündigt für 6. Januar Gedenkveranstaltungen an
Trump hat bis heute seine Wahlniederlage gegen Biden nicht eingeräumt und verbreitet regelmässig seine Wahlbetrugsvorwürfe. Der Ex-Präsident und seine Anhänger versuchen zudem, die Capitol-Erstürmung als legitimen Protest gegen eine manipulierte Wahl darzustellen. Der bei der konservativen Basis äusserst beliebte Rechtspopulist ist nach wie vor der starke Mann bei den Republikanern – und liebäugelt mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024.
Gegen den abgewählten Präsidenten war zwar noch im Januar ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet worden. Im Impeachment-Prozess im Senat wurde letztlich aber die für eine Verurteilung notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlt.
Im Sommer richtete das Repräsentantenhaus dann einen Untersuchungsausschuss ein, der die Hintergründe der Capitol-Erstürmung aufklären soll. Dabei geht es unter anderem um die Frage, welche Rolle Trump und sein Umfeld bei der Attacke spielten. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hat für den ersten Jahrestag der Capitol-Erstürmung eine Reihe von Erinnerungsveranstaltungen angekündigt.