«Viel Leistung – trotzdem kein Erfolg»
SVP-Präsident Albert Rösti reagiert auf den Tadel der Basis.
Herr Rösti, seit Sie Präsident sind, hat die SVP vielerorts verloren. Liegt es an Ihnen?
Die Niederlagen sind alarmierend, und als Präsident trägt man immer eine Mitverantwortung. Schliesslich bin ich mit dem Auftrag angetreten, die Partei auf sehr hohem Niveau zu halten. Dafür braucht es Knochenarbeit von oben bis unten.
Bei Lokalpolitikern kommt es nicht gut an, wenn ihnen vorgeworfen wird, sie seien zu wenig aktiv.
Es gibt viele Gemeinden, in denen die SVP-Sektionen viel leisten und der Erfolg trotzdem ausbleibt. Den Grund dafür sehe ich im hohen Wohlstand, der es den Linken erlaubt, mit vollen Händen Geld zu verteilen. Ihnen fällt es dadurch leichter, Wähler zu mobilisieren. Wenn ich über die gesamte Schweiz schaue, auch im Kanton Bern, zeigt sich aber eine nachvollziehbare Wahlmüdigkeit. Unsere Anhänger sind frustriert, weil die Masseneinwanderungsinitiative nicht umgesetzt oder der Schläger von Zürich nicht ausgeschafft wird. Das schadet nicht nur der SVP, sondern vor allem der direkten Demokratie.
An der Basis wird selbst Christoph Blocher für die Niederlagen mitverantwortlich gemacht. Sollte er sich ganz aus der Politik zurückziehen?
Das ist vor allem die Hoffnung unserer Gegner. Nur dank seinem Einsatz wurde die SVP zu dem, was sie heute ist. Er hat wie immer einen guten Riecher und macht es sich zu Hause nicht bequem.
Ebenfalls kritisiert wird, es sei Vetternwirtschaft, wenn Blochers Tochter Magdalena Martullo-Blocher in die Parteileitung nachgezogen werde.
Es wäre dumm von uns, auf sie zu verzichten, nur weil sie Blochers Tochter ist. An der Delegiertenversammlung wurde Martullo-Blocher vor allem deshalb mit Begeisterung zur neuen Vizepräsidentin gewählt, weil sie einen ausgezeichneten Leistungsausweis vorweisen kann. Sie setzt sich als Nationalrätin stark ein, ist immer anwesend, obwohl sie ein grosses Unternehmen führt.
Selbst aus Ihrer Fraktion kommt jetzt die Kritik, SVP-Bundespolitiker seien zu elitär und zu weit weg von den Wählern.
Damit das nicht passiert, führten wir den Sessionsrückblick ein. An diesen Anlässen tauschen sich Parlamentarier in allen Regionen mit der Basis aus. Im Sommer will ich eine weitere Aktion starten.
Nämlich?
Wir wollen vermehrt das Gespräch mit den KMU suchen. Wenn wir wissen, wo bei den Firmenchefs der Schuh drückt, können wir konkrete Massnahmen zur Reduktion der Regulierungsdichte, Gebühren und Steuern treffen.
Dann kommt es 2019 bei den Wahlen gut heraus?
Näher bei den Leuten zu sein, ist das eine. Wir müssen den Wählern aber auch besser aufzeigen, welchen Nutzen unsere Politik für sie hat. Mit einer Steuerung der Zuwanderung können wir etwa Arbeitsplätze im Inland erhalten und die AHV sichern.
Mit Albert Rösti sprach Adrian Schmid
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