Warum die Grünen dank einem Bürgerlichen jubeln
Nach einem knappen Entscheid ist die Änderung des Umweltschutzgesetzes einen Schritt weiter. Das grüne Anliegen ist nur dank dem geschickten Schachzug eines Christdemokraten gerettet.
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Geschickt taktiert: Dank dem Antrag auf Rückweisung von CVP-Ständerat Konrad Graber erhielt der Gegenvorschlag auf die Initiative von Doris Leuthard erst die Unterstützung des Ständerats.
Keystone
Noch heute Donnerstagmorgen sah es nicht gut aus. Sowohl die Volksinitiative der Grünen für einen ökologischen Umbau der Wirtschaft als auch der indirekte Gegenvorschlag von Umweltministerin Doris Leuthard drohten im Ständerat eine Abfuhr zu kassieren. Die vorberatende Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) des Ständerates war gegen die Initiative und empfahl, auf den Gegenvorschlag gar nicht erst einzutreten. Die neuen Vorschriften würden die Wirtschaft unnötig einschränken, die Kosten wären unverhältnismässig, und die Schweiz stehe in Sachen Nachhaltigkeit ohnehin schon gut da. Vor allem in Leuthards eigener Partei schien die Unterstützung für den Gegenvorschlag zu bröckeln.
