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2011 Merkel fordert stärkere politische Zusammenarbeit in der Euro-Zone Nicht nur Solidarität, sondern auch Solidität unverzichtbar

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos im Kampf gegen die Schuldenkrise engere politische Kooperation gefordert.

Europa müsse wettbewerbsfähiger werden. Mit der Einrichtung von Fonds und Garantien für hoch verschuldete Euro-Länder sei Solidarität gezeigt worden, sagte Merkel. Solidarität müsse aber «gepaart sein mit Solidität und Stabilität». «Wir müssen ein Stück weit das nachholen, was wir bei der Einführung des Euro nicht gemacht haben: politische Zusammenarbeit und Koordinierung.» Da sei sich Deutschland mit Frankreich einig. Besser abgestimmt werden müssten etwa die sozialen Sicherungssysteme, insbesondere das Pensionsalter, die Bildungs- und Forschungspolitik und die Bürokratie. Massstab dabei sei nicht der Durchschnitt, sondern der Bestwert. Das wichtigste seien wettbewerbsfähige Arbeitsplätze. «Dafür sind wir in Europa noch nicht genügend gerüstet.» Europa habe in der Finanz- und Wirtschaftskrise zwar entschlossen gehandelt, kämpfe nun aber mit den Folgen dieser Kraftanstrengung. Es sei aber keine Euro-Krise, sondern eine Schuldenkrise. Euro unverzichtbar Wie am Vortag der französische Präsident Nicolas Sarkozy bekräftigte auch Merkel ihren Willen, an der Gemeinschaftswährung unbedingt festzuhalten: «Scheitert der Euro, scheitert Europa», sagte Merkel. «Deshalb werden wir den Euro verteidigen. Das ist überhaupt keine Frage. Wir müssen den Euro dauerhaft stabil halten.» Die Spekulationen gegen den Euro hätten aber einen realen Hintergrund, nämlich die hohe Verschuldung einiger Länder und das mangelnde Vertrauen der Finanzmärkte in die Fähigkeit zum Abbau dieser Schulden. Dennoch müssten die Wechselkurse die Fundamentaldaten und die Wettbewerbskraft der jeweiligen Volkswirtschaft berücksichtigen. An die Adresse der in Davos versammelten Topmanager sagte Merkel, sie wünsche sich von den Unternehmen, dass sie nötige Regulierung nicht bekämpften oder alle Kraft in die Suche von Umgehungsmöglichkeiten steckten. Ziel müsse ein kontinuierliches, vernünftiges Wachstum sein. Mit Blick auf das Motto des diesjährigen WEF «Gemeinsame Normen für eine neue Realität» sagte Merkel, gegenwärtig sei der wohl schwierigste Lernprozess, dass sich Nationalstaaten von globalen Gremien «etwas sagen lassen müssten».

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