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2011 Startschuss zu Freihandelsabkommen der Schweiz mit China NGO fordern erneut Verhandlungen auch zu Menschenrechten

Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen haben Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann erneut aufgefordert, bei den Verhandlungen mit China über ein Freihandelsabkommen auch die Menschenrechte auf den Tisch zu bringen.

Die vier Organisationen Alliance Sud, Erklärung von Bern (EvB), Gesellschaft für bedrohte Völker und Gesellschaft Schweizerisch- Tibetische Freundschaft verlangten am Freitag, dass die Schweiz abklärt, welche Auswirkungen ein Handelsabkommen auf die Menschenrechte in China haben könnte. «Wir sind nicht gegen Freihandel. Aber wir erwarten, dass bilaterale Handelsabkommen die Menschenrechte respektieren und schützen», erklärte Isolda Agazzi, Handelsexpertin bei Alliance Sud, in einer Mitteilung. Verbindliche Menschenrechtsklauseln Die Schweiz müsse sich bei den Verhandlungen an die entsprechenden Empfehlungen des UNO-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte halten. Ein künftiges Handelsabkommen mit der Volksrepublik muss nach Ansicht der vier Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen verbindliche Menschenrechtsklauseln enthalten. Gerade in Verträgen mit Ländern wie China, welche die Normen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) massiv und systematisch verletzen, müssten solche Klauseln zur Anwendung kommen, um die Einhaltung der minimalsten Standards zu garantieren. Auch die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrats hatte Ende letzten Jahres dafür ausgesprochen, sogenannte Nachhaltigkeitskapitel in das geplante Abkommen mit Peking zu integrieren.

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