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Der unbeachtete Vorteil eines EU-Deals

Dank einer wenig diskutierten Klausel dürfte die Schweiz auch in Zukunft von EU-Recht abweichen. Der Preis dafür wäre bezahlbar.

Das Rahmenabkommen gewährt Flexibilität: Die Flagge der EU und der Schweiz. Foto: Keystone
Das Rahmenabkommen gewährt Flexibilität: Die Flagge der EU und der Schweiz. Foto: Keystone

Die Diskussion um die Unantastbarkeit der flankierenden Massnahmen dominiert derzeit die öffentliche Auseinandersetzung zu einem Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU. Dabei wird ein zentraler Aspekt des Abkommens völlig ausgeblendet, den wir in diesem Beitrag ins Zentrum stellen möchten: die mit dem Abkommen im Grunde verbundene Flexibilität, von vereinbarten EU-Regelungen abweichen zu können.

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