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Deutschland rechnet mit fast 40 Milliarden zusätzlichen Steuereinnahmen

Berlin Deutschland kann laut der neuen Steuerschätzung bis 2015 mit zusätzlichen Einnahmen von 39,5 Milliarden

Euro rechnen. Dies teilte am Freitag das Bundesfinanzministerium in Berlin mit. Gegenüber der letzten Prognose vom Mai fliessen allein im laufenden Jahr 9,3 Milliarden Euro zusätzlich in die Kassen des Bundes. Die Steuereinnahmen der Bundesländer fallen demnach 2011 um 6,3 Milliarden Euro, die der Gemeinden um 2,6 Milliarden Euro höher aus als zuletzt geschätzt. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble mahnte, nicht vom Sparkurs abzuweichen. «Wir dürfen bei aller Freude über die Mehreinnahmen nicht vergessen, dass unsere Gesamtverschuldung immer noch weit von den in der EU vorgesehenen Werten entfernt ist», erklärte der CDU-Politiker. Zugleich versprach er, dass Deutschland die Schuldenbremse im Grundgesetz sowie den Euro-Stabilitätspakt dauerhaft einhalten «und so Stabilitätsanker und Wachstumslokomotive in Europa bleiben» werde. Die höheren Staatseinnahmen tragen dazu bei, dass der Bund im laufenden Haushaltsjahr die ursprünglich geplante Neuverschuldung von 48,4 Milliarden Euro deutlich unterschreiten wird: Die tatsächliche Nettokreditaufnahme werde «deutlich» unter 25 Milliarden liegen, erklärte das Ministerium.

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