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EU-Gipfel EU-Ratspräsident Van Rompuy spricht von ermutigenden Zeichen

Der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat vor dem EU-Gipfel die jüngsten Trends in der europäischen Wirtschaft als «ermutigend» bezeichnet.

Allerdings seien die Wachstumsaussichten immer noch bescheiden, sagte er in Brüssel. Mit den Staats- und Regierungschefs wolle er neue Ideen zur Vertiefung der Währungsunion besprechen, sagte Van Rompuy am Donnerstag nach einem Treffen mit den europäischen Sozialpartnern. Dabei gehe es auch um Strukturreformen zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen. Die EU brauche auch ein wachstumsorientiertes Budget, sagte Van Rompuy. Obwohl dieses nur 1 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung ausmache, könne es doch eine grosse Wirkung haben. Rehn macht Druck EU-Währungskommissar Olli Rehn forderte den Aufbau einer Bankenaufsicht schon bis Anfang 2013. «Wenn die Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament in den kommenden Wochen so intensiv arbeiten wie die Kommission im Sommer, dann kann die Arbeit bis Ende des Jahres abgeschlossen werden», sagte er an einem Treffen der liberalen Parteien in Brüssel. Es sei «sehr wichtig», dass der Gipfel den Reformdruck beibehalte, und das gelte besonders für den zentralen Aufsichtsmechanismus für die Banken im Euro-Raum. Während Frankreich ebenfalls eine möglichst schnelle Umsetzung der Aufsicht will, bremst Deutschland in dem Bereich. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte von den EU- Staaten noch mehr entschlossenes Handeln, um Reformen umzusetzen. Er sehe wenig Bereitschaft der EU-Staaten, EU-Instrumente wie den Sozialfonds und die Lebensmittelhilfe für die Bedürftigsten zu finanzieren. Kritik an Sparpolitik «Die strikte Sparpolitik war unzureichend», sagte Zyperns Präsident Demetris Christofias, dessen Land den rotierenden Ratsvorsitz inne hat. Die wirtschaftliche Erholung sei nur schwach, während die Arbeitslosigkeit weiter im Steigen sei.

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