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EU-Gipfel Reinfeldt für Stärkung von Wettbewerb - viel Arbeit für EU-Gipfel

Den EU-Staats- und Regierungschefs steht am Donnerstagabend beim Treffen in Brüssel viel Arbeit ins Haus.

Diverse offene Fragen zum Umbau der Euro-Zone, der stärkeren Integration und zur geplanten Bankenunion sind noch offen. Im Kern gehe es um die Fortentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Ankunft beim Ratsgebäude. «Wir bereiten die Entscheide für den Dezember-Gipfel vor und müssen die Weichen richtig stellen», erklärte sie. Es gebe viel zu tun. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite sprachen von vielen offenen Fragen, die es noch zu klären gebe. Die Vorschläge und das Konzept der Gruppe rund um den ständigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy «ist nicht sehr gut aufgebaut», kritisierte Grybauskaite. Schwedens Premierminister Fredrik Reinfeldt betonte, bei der EU dürfe es nicht darum gehen, «Schulden zu teilen, sondern den Wettbewerb voranzutreiben». Die EU sei aber dabei, dieses Rennen gegen andere Konkurrenten weltweit zu verlieren. Sowohl Luxemburgs Staatschef Jean-Claude Juncker als auch Frankreichs Präsident François Hollande erinnerten an die gemeinsamen Beschlüsse, welche beim Juni-Gipfel getroffen worden waren. Nun gehe es darum diese umzusetzen. Hollande und Van Rompuy wollen die Bankenaufsicht bis Jahresende aufgegleist haben, Deutschland steht dabei auf der Bremse. Der deutsche EU-Parlamentspräsident Martin Schulz lokalisierte ein Kernproblem der EU-Gipfeltreffen: «Es werden immer Dinge beschlossen, die dann von denen, die sie beschlossen haben, nicht umgesetzt werden». Das müsse sich ändern, forderte der Sozialdemokrat. Notiz an die Redaktion: Folgt Zusammenfassung bis 1930/weitere Meldungen am Abend/zweite Zusammenfassung 2200

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