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IWF fordert von Spanien zusätzliche Reform- und Sparanstrengungen

Washington Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat das stark verschuldete Euro-Land Spanien zu weiteren Reform- und Sparbemühungen aufgerufen.

Zwar würdigte der IWF in einem Papier vom Freitag bereits angestossene Reformen insbesondere auf dem Arbeitsmarkt. Allerdings reagiere das Lohnniveau immer noch ungenügend auf die sehr hohe Arbeitslosigkeit. Im Bankensektor und in der staatlichen Haushaltspolitik attestiert der Währungsfonds Spanien zwar Fortschritte, fordert aber ebenfalls zusätzliche Massnahmen. Im Finanzsektor plädiert der IWF beispielsweise für eine effizientere Bankenaufsicht. In der Haushaltspolitik sieht der IWF besonders grosse Herausforderungen, denn das Defizitziel von 5,3 Prozent im laufenden Jahr dürfte vermutlich nicht erreicht werden. Zudem basiere der mittelfristige Konsolidierungsplan bis 2015 auf Ausgabenkürzungen, die bislang kaum spezifiziert seien. Andererseits scheint der IWF Spanien etwas entgegen zu kommen: Zum einen spricht er sich für einen etwas «gleichmässigeren Konsolidierungsweg» aus, insbesondere angesichts der extrem schwachen Konjunktur. Ansonsten drohten negative Rückwirkungen des Sparkurses auf das Wachstum, warnt der IWF. Zudem sollte die Einnahmeseite künftig eine grössere Rolle spielen. Beispielsweise könnten die Staatseinnahmen über höhere Steuersätze - etwa bei der Mehrwertsteuer - gesteigert werden.

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