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Kirch-Prozess wegen Befangenheitsantrag unterbrochen

München Der milliardenschwere Schadenersatzprozess gegen die Deutsche Bank rund um die Kirch- Pleite liegt nach einem Befangenheitsantrag auf Eis.

Die Anwälte der Bank lehnten am Montag vor dem Oberlandesgericht München die beteiligten Richter ab. Der Vorsitzende Richter vertagte daraufhin die Beweisaufnahme und die mündliche Verhandlung. Die Juristen der Deutschen Bank werfen dem Gericht unzulässige Absprachen mit der Staatsanwaltschaft vor. Anwalt Manfred Wolf sagte, bei einer Akteneinsicht habe sich gezeigt, dass es seit März Kontakt gebe. Kirch-Anwalt Peter Gauweiler nannte den Befangenheitsantrag einen «Pfiff aus dem allerletzten Loch», mit dem die Vernehmung der Zeugin Springer habe verhindert werden sollen. «Der Antrag ist absurd.» In dem seit Jahren erbittert geführten Streit geht es im Kern um ein Interview von Ex-Bank-Chef Rolf Breuer aus dem Jahr 2002, in dem er über die Kreditwürdigkeit Kirchs gesagt hatte: «Was man alles lesen und hören kann, ist, dass der Finanzsektor nicht bereit ist, auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder Eigenmittel zur Verfügung zu stellen.» Aus Sicht Kirchs führte diese Aussage die Insolvenz seines Medienimperiums herbei, weil die Banken in der Folge den Geldhahn zudrehten. Der Medienunternehmer überzog die Deutsche Bank mit Klagen und forderte Schadenersatz in Milliardenhöhe. Im Sommer starb Kirch, hatte aber vor seinem Tod im Sommer alles in die Wege geleitet, dass der Prozess weitergehen kann. Über den Befangenheitsantrag müssen drei andere Richter des Oberlandesgerichts in den nächsten Wochen entscheiden.

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