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Die griechische Rosskur

Auf die Griechen kommen harte Monate zu. Als Gegenleistung für das neuerliche Hilfspaket müssen sie einige Entbehrungen in Kauf nehmen. Das geht aus dem Bericht hervor, der die einzelnen Massnahmen aufführt.

Das Volk muss den Karren aus dem Dreck ziehen: Kutschenfahrer am Fusse der Akropolis.
Das Volk muss den Karren aus dem Dreck ziehen: Kutschenfahrer am Fusse der Akropolis.
Keystone

Das Massnahmenpaket der Troika aus Internationalem Währungsfonds, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank, in dem die einzelnen Massnahmen aufgelistet sind, mit denen die katastrophale Finanzlage verbessert werden soll, lässt erahnen, was für entbehrungsreiche Monate den Griechen bevorstehen. Der Bericht liegt der Nachrichtenagentur DAPD vor. Hier ein kleiner Auszug der Massnahmen für die Jahre 2011 bis 2015:

Beamtenlöhne werden gekürzt

Im öffentlichen Dienst sollen Löhne und Gehälter um 800 Millionen Euro im laufenden Jahr gekürzt werden, um weitere 660 Millionen 2012 und um weitere abnehmende Beträge bis 2015.

Dies soll erreicht werden durch einen beschleunigten Arbeitsplatzabbau. Bisher wurde für fünf Abgänge nur eine Neueinstellung genehmigt. Ab sofort sind zehn Abgänge erforderlich für eine Neueinstellung. Die wöchentliche Arbeitszeit wird erhöht von 37,5 auf 40 Stunden. Die Überstundenvergütungen werden gesenkt. Die Zahl der vergüteten Ausschüsse und Beiräte wird verringert.

Auch die sonstigen zusätzlichen Vergütungen, Zulagen und Boni werden gekürzt. Die Zahl der Vertragskräfte wird um 50 Prozent im Jahre 2011 gekürzt und um weitere 10 Prozent 2012. Mitarbeiter, deren Stelle wegfallen kann, werden in einen Stellenpool versetzt und bekommen dort nur durchschnittlich 60 Prozent ihres Grundlohns. Der Bewährungsaufstieg wird zeitweilig ausgesetzt. Teilzeitarbeit und unbezahlter Urlaub werden eingeführt. Der Produktivitätszuschlag wird um 50 Prozent gekürzt.

Subventionen werden gekürzt

Die Subventionen und Transferzahlungen an andere Körperschaften werden um 500 Millionen Euro in diesem Jahr und weitere Millionenbeträge bis 2015 gekürzt.

Dies soll erreicht werden durch eine Überprüfung der Aufgaben, der Wirtschaftlichkeit und der Aufwendungen der subventionierten Körperschaften. Schulen und Hochschulen sollen abgewickelt und zusammengelegt werden, ihre Subventionen verringert werden.

Sparen im Gesundheitswesen

Die Aufwendungen im Gesundheitswesen werden im laufenden Jahr um 310 Millionen gekürzt. Dies soll erreicht werden durch einen «Gesundheitsplan», der die Krankenhauskosten senken soll, eine Senkung der durchschnittlichen Kosten pro Fall und eine Verringerung der Dienstleistungen für Nichtversicherte.

Bei Dienstleistungen für ausländische Bürger sollen diese Gebühren zahlen. Für Raucherbereiche soll eine Sonderabgabe erhoben werden. Die Liste der nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel wird erweitert. Die Preise für Medikamente werden gesenkt.

Abbau bei den Sozialleistungen

Andere Sozialleistungen sollen um 833 Millionen Euro in diesem Jahr gesenkt werden, im kommenden Jahr um 1,128 Milliarden, um weitere 1,025 Milliarden 2013 und sinkende Beträge danach.

Die Grundrenten werden eingefroren. Die zusätzlichen Altersversorgungssysteme werden angepasst und eingefroren. Das System der Berufsunfähigkeitsrenten wird reformiert. Die Einmal-Zahlungen beim Renteneintritt werden gekürzt. Die Rentner werden gezählt und mit den personenbezogenen Daten abgeglichen. Eine Sozialversicherungsnummer wird eingeführt. Der Sonderrentenbeitrag für jene Rentner, deren Rente über 1700 Euro liegt, wird erhöht. Der Sondersozialbeitrag wird ebenfalls erhöht für jene Rentner, die über 1700 Euro erhalten.

dapd/pbe

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