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Muss der Bundesrat den Novartis-Fall vor die WTO zerren?

Die Patent-Niederlage von Novartis in Indien könnte vor einem Schiedsgericht in Genf neu aufgerollt werden. WTO-Kenner Richard Senti sagt, wie die Chancen stehen – und wo die Gefahren lauern.

Könnten sich bald noch besser kennenlernen: WTO-Vorsitzender Pascal Lamy und der Schweizer Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. (Archiv, 15. Dezember 2011)
Könnten sich bald noch besser kennenlernen: WTO-Vorsitzender Pascal Lamy und der Schweizer Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. (Archiv, 15. Dezember 2011)
Keystone

Wenn sich internationale Player in Wirtschaftsfragen nicht einig sind, tritt die Schlichtungsstelle der WTO auf den Plan. Respektive sie kann angerufen werden. So geschehen im Autostreit zwischen den USA und China oder dem Hormonfall zwischen der EU und den USA, um nur zwei der grössten Fälle der letzten Jahre zu nennen. Der sogenannte Hormonfall lag so, dass die Europäer sich weigerten, Fleisch von mit Hormonen gemästeten Rindern zu importieren. Dagegen legte die USA bei der WTO Einspruch ein. Das Verfahren nahm seinen Lauf. Doch dazu später mehr.

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