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Neues Freihandelsabkommen mit Montenegro Verhandlungen mit Costa Rica, Honduras und Panama

Die Schweiz hat mit ihren EFTA-Partnern am Montag in Genf Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit den zentralamerikanischen Staaten Costa Rica, Honduras und Panama lanciert.

Unterzeichnet werden konnte ein Freihandelsabkommen mit Montenegro. Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Amman signierte das Abkommen zusammen mit seinen Amtskollegen der EFTA aus Island, Liechtenstein und Norwegen. Es liberalisiert den Handel mit Industrieprodukten, Fisch und anderen Meeresprodukten sowie mit landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten. Zudem enthält es enthält Bestimmungen über den Schutz des geistigen Eigentums, zum Wettbewerb, zu Handelserleichterungen, zu Handel und Nachhaltigkeit sowie Entwicklungsklauseln für Dienstleistungen, Investitionen und das öffentliche Beschaffungswesen, wie das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) mitteilte. Mit EU gleichgestellt Mit dem Abkommen sollen die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen verstärkt und insbesondere die Diskriminierungen auf dem montenegrischen Markt beseitigt werden, die mit dem Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) zwischen Montenegro und der EU entstanden. Die Zölle auf Industrieprodukten werden beseitigt und bei den verarbeiteten Landwirtschaftsprodukte gesteht Montenegro der Schweiz eine gleichwertige Behandlung zu wie der EU im Rahmen des SAA. Der Handel mit der ehemals zu Jugoslawien gehörenden, seit 2006 unabhängigen Republik ist noch bescheiden: Die Exporte der Schweiz nach Montenegro beliefen sich im Jahr 2010 auf 14 Milliarden Franken (-9 Prozent zum Vorjahr). Die Importe erreichten lediglich 300'000 Franken (-27 Prozent). Offensive in Zentralamerika Ausserdem kündigten die EFTA-Minister zusammen mit dem Vize- Handels- und Industrieminister von Panama sowie den WTO-Botschaftern von Costa Rica und Honduras Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und diesen drei zentralamerikanischen Staaten an. Die erste Verhandlungsrunde ist im ersten Quartal 2012 geplant. El Salvador, Guatemala und Nicaragua werden sich möglicherweise in einem späteren Stadium an den Verhandlungen beteiligen, wie das EVD schreibt. Die zentralamerikanischen Staaten haben ein Freihandelsabkommen mit den USA (seit 2009 in Kraft) und ein Assoziierungsabkommen mit der EU (Inkrafttreten voraussichtlich 2012) abgeschlossen.

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