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OECD lobt Athen und mahnt: Steuersystem verbessern

Paris Lob und Mahnung zugleich fürs hoch verschuldete Griechenland: Das Eurozonenland hat nach OECD-Meinung beeindruckende Reformen angeschoben, muss sie nun aber konsequent umsetzen und vor allem die Steuerflucht begrenzen.

In ihrer am Dienstag präsentierten Länderstudie notiert die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), ein wirksameres Steuersystem müsse zu den Prioritäten der Regierung zählen. Wörtlich heisst es in dem Bericht: «Obwohl die Wirtschaft noch schwach und der Pfad zur Erholung noch lang ist sind steigende Exporte Signale, dass die Reformen Früchte tragen könnten.» Das Verhältnis der gesamten Schulden zum Bruttoinlandprodukt (BIP) dürfte 2013 seinen Höhepunkt erreichen, um dann innerhalb der kommenden zwei Jahrzehnte unter den Wert von 60 Prozent des BIP zu sinken. Das ist der nach den Euro-Spielregeln eigentlich maximal erlaubte Wert. Anerkennend schreiben die Autoren der Studie: «2010 wurde das Budgetdefizit um rund 5 Prozentpunkte vom BIP gesenkt (...) Kein anderes OECD-Land hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten so eine Verbesserung in einem einzigen Jahr zustandegebracht!» Mahnend heisst es in dem Länderbericht aber: «Die Verschwendung öffentlicher Ressourcen muss aufhören, Steuerflucht entschieden angegangen werden, der öffentliche Dienst muss verbessert werden und das Vertrauen zwischen den Griechen und ihrer Regierung muss wieder hergestellt werden.» Zudem sei die griechische Regierung zögerlich bei ihrem Privatisierungsprogramm. Griechenland war bereits 2010 mit internationalen Kreditzusagen vor der Pleite bewahrt worden. Dieses Paket reicht aber nicht mehr aus. Ein Krisengipfel von Eurostaaten und Internationalem Währungsfonds (IWF) beschloss daher vor wenigen Wochen ein neues Hilfspaket.

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