Zum Hauptinhalt springen

ÖV-Betrieb wehrt sich gegen Bschiss-Vorwurf

Die Verkehrsbetriebe Luzern sollen Millionen zurückbezahlen – offenbar, weil sie Leistungen falsch abgerechnet hatten. Das Unternehmen hält die Forderung für ungerechtfertigt.

An der Abrechnung sei im nun untersuchten Zeitraum von 2010 bis 2017 nie etwas ausgesetzt worden, teilen die Verkehrsbetriebe Luzern mit. Foto: Urs Flüeler (Keystone)
An der Abrechnung sei im nun untersuchten Zeitraum von 2010 bis 2017 nie etwas ausgesetzt worden, teilen die Verkehrsbetriebe Luzern mit. Foto: Urs Flüeler (Keystone)

Der Vorwurf ist happig: Bei den Verkehrsbetrieben Luzern soll es zu einem Subventions-Bschiss gekommen sein. Dies berichtete der «Blick» am Freitag als erstes Medium. Brisant dabei: Mit Norbert Schmassmann ist ausgerechnet ein Mann Direktor der Verkehrsbetriebe, der als Präsident der Branchenorganisation der Schweizer Transportunternehmen amtet. Er versuchte nun, die Wogen zu glätten. Was nur teilweise gelang.

Nach ersten Medienanfragen am vergangenen Freitag hatten die Verkehrsbetriebe Luzern (VBL) ein erstes, äusserst knappes Communiqué veröffentlicht. Die VBL überprüften «gemeinsam» mit dem Besteller der Transportleistungen, dem Verkehrsverbund Luzern (VVL), die Abgeltungen an die Firma. Weil sich die Verkehrsbetriebe in den Medien teilweise falsch dargestellt sahen, lud das Unternehmen zu einem kurzfristig anberaumten Medientermin.

Norbert Schassmann, Direktor der Verkehrsbetriebe Luzern. Foto: Keystone
Norbert Schassmann, Direktor der Verkehrsbetriebe Luzern. Foto: Keystone

Einige Sachverhalte bestätigten Direktor Schmassmann und VBL-Verwaltungsratspräsidentin Yvonne Hunkeler: Der Verkehrsverbund Luzern als Besteller der Transportleistungen fordert von den Verkehrsbetrieben Millionen zurück. Zudem will der VVL, dass man über die Bücher geht bezüglich der Holdingstruktur, in der die VBL aufgebaut sind.

«In keinster Weise» sei der Fall mit den Vorkommnissen bei Postauto vergleichbar, sagte Verwaltungsratspräsidentin Yvonne Hunkeler.

Da gibt es Parallelen zum Postauto-Fall: Auch die Post-Tochter war als Holding organisiert. Offenbar gibt es nun einen Streit darüber, welche Leistungen der übergeordneten Holding und welche der Tochterfirma verrechnet wurden. Was genau der Grund für die Forderung über mehrere Millionen Franken ist, wollten weder Schmassmann noch Hunkeler näher ausführen. Was aber klar sei: Es habe keine kriminellen Handlungen gegeben. «In keinster Weise» sei der Fall mit den Vorkommnissen bei Postauto vergleichbar, sagte Hunkeler.

Der Verkehrsverbund Luzern selbst nahm hingegen im Nachgang zur Veranstaltung zum genauen Grund der Millionenforderung Stellung: «In den Abklärungen zeigte sich, dass bei den VBL eine Differenz zwischen den effektiven Zinskosten und den intern verrechneten kalkulatorischen Zinsen bestand», heisst es in einer Mitteilung. Sprich, die Verkehrsbetriebe haben offenbar geringere Zinskosten gehabt, als sie ihrem Auftraggeber in Rechnung gestellt haben.

Holding abgesegnet

Die Luzerner Verkehrsbetriebe waschen zudem bezüglich der Holdingstruktur ihre Hände in Unschuld: Das Unternehmen habe die Struktur 2012 beim Bundesamt für Verkehr absegnen lassen, und an der Abrechnung sei im nun untersuchten Zeitraum von 2010 bis 2017 nie etwas ausgesetzt worden.

Im Nachgang des Postauto-Skandals überprüfte der Verkehrsverbund Luzern die jeweiligen Abrechnungen in diesen Jahren und kam dabei nun zu einem anderen Schluss. 16 Millionen Franken sollen die Verkehrsbetriebe deswegen zurückzahlen. «Wir stellen diese Forderungen infrage», liess Hunkeler wissen. Zum Vergleich: Die gesamten Subventionen in den untersuchten acht Jahren betrugen 200 Millionen Franken, das meiste davon – Schmassmann sprach von 98,5 Prozent – kam aus Luzern, der Rest vom Bund.

Auch am Montag wurden nicht alle offenen Fragen geklärt. Fragen, die Schmassmann in seiner Funktion als Präsident des Verbands öffentlicher Verkehr gestellt wurden, beantwortete er nicht. Wann die Ergebnisse der laufenden Untersuchung vorliegen, ist unklar. Der politische Druck, den Fall sauber aufzuklären, ist jedoch vorhanden: Die Luzerner SP wurde bereits aktiv und fordert Antworten.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch