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Patentstreit zwischen Samsung und Osram verschärft sich

München/Seoul Der südkoreanische Leuchtdioden- Hersteller Samsung LED und die Siemens-Lichttochter Osram liefern sich einen harten Patentstreit.

Samsung LED reagierte auf eine Patentrechtsklage von Osram mit einer Gegenklage. Im Detail geht es bei den Klagen Osram zufolge um weisse und oberflächenmontierbare Leuchtdioden. Solche Produkte werden zum Beispiel bei mit LED hinterleuchteten Fernsehgeräten oder Computermonitoren verwendet. Samsung wirft Osram Korea vor, gegen acht Patente im Zusammenhang mit LED-Chips, der Gerätetechnologie in LED-Lampen und Hochspannungsanwendungen verstossen zu haben. «Die koreanische Klage ist die erste Antwort von Samsung LED auf Osrams Einleitung von Klagen gegen Samsung LED in den USA und Deutschland», teilte das koreanische Unternehmen mit. Osram hatte sowohl gegen Samsung als auch gegen Firmen der südkoreanischen LG-Gruppe Klagen eingereicht. Die Unternehmen verletzten grundlegende Osram-Patentrechte bei LED, hiess es. Neben der Klage auf Unterlassung strebt Osram ebenfalls Schadenersatz an. Die Klagen vonseiten von Samsung, die am Freitag beim Zentralbezirksgericht in Seoul eingereicht wurden, richten sich auch gegen zwei Firmen, die Osram-Produkte in Südkorea verkaufen. Samsung wolle Schadenersatz sowie eine einstweilige Verfügung gegen «den unrechtmässigen Gebrauch des wertvollen geistigen Eigentums von Samsung LED», heisst es weiter.

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