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Rehn droht fünf EU-Staaten mit Defizitverfahren

Brüssel Die EU-Kommission droht Belgien, Malta, Polen, Ungarn und Zypern mit Sanktionsverfahren, weil sie ihre zu hohe Staatsverschuldung nicht zügig genug abbauen.

EU-Finanzkommissar Olli Rehn gab den Ländern am Donnerstag bis Mitte Dezember Zeit, Pläne zum Schuldenabbau vorzulegen. Andererseits werde er die schärferen Regeln des Stabilitätspaktes nutzen. Dazu gehören halbautomatische Sanktionsverfahren. Von Belgien forderte Rehn in diesem Zusammenhang stärkere Bemühungen um eine Haushaltskonsolidierung. Das Land, für das die Kommission für 2012 eine Neuverschuldung von mehr als 4,5 Prozent des BIP prognostiziert und dessen Staatsverschuldung 2012 den Schätzungen zufolge bei fast 100 Prozent des BIP liegen dürfte, müsse seine Anstrengungen dringend verstärken, um die Haushaltsziele für 2012 zu erreichen.

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