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Russland droht EU wegen Emissionshandelszwang für Luftfahrt

Moskau Russland hat der Europäischen Union mit einer «sehr ernsten Antwort» für den Fall gedroht, dass sie Fluggesellschaften aus Drittländern in ihre Pläne zum Emissionshandel im Luftverkehr mit einbezieht.

Der russische Verkehrsminister Igor Lewitin bezeichnete die EU- Pläne am Montag in Moskau als Diskriminierung und warf dies der EU- Kommission auch vor. Einzelheiten nannte er nicht. Wenn die EU die Pläne nicht aufgeben wolle, solle sie sie wenigstens verschieben, forderte Lewitin bei einem Gespräch mit dem deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer. Hintergrund ist, dass die EU mit Beginn kommenden Jahres nicht nur die heimischen Fluggesellschaften zum Handel mit Emissionszertifikaten zwingen will, sondern auch alle Airlines, die aus Drittländern EU-Flughäfen anfliegen. Die Nicht-EU-Fluggesellschaften haben sich in grosser Zahl dagegen ausgesprochen. Die USA haben ihren Gesellschaften sogar per Gesetz verboten, sich an dem Handel zu beteiligen. Zunächst sind die Zertifikate allerdings gratis bis zu einer Höhe von 85 Prozent des CO2-Ausstosses. Die EU will damit die Industrie zwingen, ihre Treibhausgasemissionen zu begrenzen. Mit zunehmendem Wachstum des Verkehrs dürften aber erhebliche Kosten auf die Gesellschaften und damit auf die Ticketpreise und die Kunden zukommen. Die Drittstaaten argumentieren, mit dieser Rechtsetzung greife Europa unzulässigerweise in die ausländische Gesetzgebung ein. Betroffen vom Handel wäre auch die Fluggesellschaft Swiss. Der Chef des Swiss-Mutterkonzerns Lufthansa, Christoph Franz, kritisierte im Mai die Pläne und forderte weltweit gültige Regeln.

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