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Samsung klagt auch in den Niederlanden gegen Apple

Den Haag In einer weiteren Runde des Rechtsstreits zwischen Samsung und Apple versucht der koreanische Elektrokonzern nun den Verkauf von iPhones und iPads in den Niederlanden zu untersagen.

Vor einem Gericht in Den Haag beantragte Samsung am Montag eine einstweilige Verfügung. Samsung wirft Apple vor, keine Lizenz zur Verwendung der Mobiltechnologie 3G auf seinen Geräten zu haben. Apple «hat es nie für nötig befunden, wegen der Lizenzen zu fragen», bevor es mit dem Verkauf der mit 3G ausgerüsteten iPhones begonnen habe, sagte der Samsung-Anwalt Bas Berghuis vor dem Gericht in Den Haag. Apple-Anwalt Rutger Kleemans warf Samsung vor, den Patentstreit zu benutzen, um «Apple in Geiselhaft zu nehmen». Grund dafür sei, dass Apple juristisch gegen Samsung vorgehe, weil der koreanische Konzern das Design von iPhone und iPad kopiere, sagte Kleemans. Der Apple-Anwalt forderte das Gericht auf, den Antrag auf einstweilige Verfügung zurückzuweisen. Die betreffenden Patente «sind nicht dafür vorgesehen, um als Waffe gegen Apple eingesetzt zu werden», sagte Kleemans. Das Gericht gab keinen Termin für eine Entscheidung bekannt. Es wurde erwartet, dass Apple erklärt, die Bauteile mit der 3G-Technologie von Firmen zu beziehen, die eine entsprechende Lizenz von Samsung haben. Rechtsstreit auch in Deutschland Bereits Anfang des Monats hatte das Landesgericht Düsseldorf den Widerspruch von Samsung gegen das im August verhängte Vertriebsverbot für den iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 abgelehnt. Zur Begründung hiess es, dass Samsung bei der Gestaltung seines iPad- Konkurrenten das Apple-Design zu stark kopiert und damit Geschmacksmuster-Rechte der Kalifornier verletzt habe. Samsung und seine deutsche Tochter legten daraufhin Berufung gegen die Entscheidung ein. Eine Begründung für seine Berufung habe das Unternehmen nicht abgegeben, teilte das Oberlandesgericht Düsseldorf jüngst mit. Zudem laufen derzeit Gerichtsverhandlungen in den USA, Südkorea und Australien. Erst in der vergangenen Woche hatte Samsung angekündigt, im Rechtsstreit mit seinem Rivalen Apple in Zukunft mutiger auftreten zu wollen.

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