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Schäuble: Milliardenfehler sehr ernster Vorgang

Berlin/München Das deutsche Finanzministerium warnt nach dem Buchungsfehler von 55,5 Milliarden

Euro bei der Bad Bank der verstaatlichten Hypo Real Estate (HRE) vor vorschnellen Urteilen. Es sei derzeit der falsche Moment zu sagen, «wer hat Fehler gemacht und wer nicht», sagte der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Montag in Berlin. «Wir nehmen diesen Vorgang sehr, sehr ernst», betonte Schäubles Sprecher. Diplomatisch ausgedrückt sei der Vorgang «ärgerlich». Zugleich versicherte der Sprecher: «Ich gehe fest davon, dass dieser Fehler, der jetzt aufgetreten ist, sich nicht wiederholen wird.» Das Ministerium sei am 4. Oktober erstmals informiert worden. Öffentlich gemacht wurde der astronomisch hohe Buchungsfehler bei der Münchner Abwicklungsanstalt FMS Wertmanagement, der Bad Bank, in der die HRE ihre milliardenschweren Altlasten ausgelagert hat, aber erst vergangene Woche. «Wir haben nicht 55 Milliarden mehr», betonte der Sprecher und ergänzte. Die Summe entlaste lediglich die Passiv-Seite der Bilanz bei der FMS und damit die der EU gemeldete Staatsschuld, weil es sich um eine Gesellschaft in Staatsbesitz handelt. Das Portfolio der FMS Wertmanagement betrage rund 300 Milliarden Euro, das im Interesse des Staates zu möglichst guten Konditionen verkauft werden soll. Der Buchwert beträgt 160 Milliarden Euro. Bilanzen von Gesellschaften würden aber nicht vom Finanzminister aufgestellt und testiert, wies der Sprecher eine direkte Verantwortung Schäubles zurück.

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