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Unentschieden im Apple-Samsung-Patentstreit in den USA

San Jose Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung in den USA bleibt vorerst in der Schwebe.

Eine kalifornische Richterin stellte zwar eine Verletzung der iPad-Patentrechte durch Samsung fest. Aus ihrer Sicht kann Apple die Gültigkeit aber der Patente nur schwer belegen. Deshalb liess Richterin Lucy Koh am Donnerstag vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot des Smartphones Galaxy S 4G und des Tablets Galaxy 10.1 von Samsung stattgeben wird. In Deutschland und in Australien hat Apple bereits ein Verkaufsverbot für Samsung-Tablets erreicht. Die Richterin erklärte am Donnerstag, sie werde ihren Beschluss ziemlich zügig bekanntgeben. Sie konzentrierte sich in ihrer Entscheidung weniger auf die Funktionen von iPhone, iPad und der Galaxy-Serie als auf deren Design. Wiederholt wies sie auf die Ähnlichkeit der Geräte hin und stellte die Samsung-Anwälte öffentlich auf die Probe: Sie hielt zwei schwarze Tablet-Computer in die Höhe und fragte die Samsung-Anwältin Kathleen Sullivan, ob sie die Geräte den jeweiligen Herstellern zuordnen könne. «Nicht auf diese Entfernung, Euer Ehren», räumte Sullivan ein, die einige Meter vom Richterstuhl entfernt stand. Ein weiterer Samsung-Anwalt half Sullivan kurz darauf aus der Patsche und gab die richtige Antwort. Apple beschuldigt Samsung der Produktpiraterie bei seiner Galaxy- Serie. Samsung habe für ihre Tablets und Smartphone aus dem Hause Apple kopiert, lautet der Vorwurf. Apple beantragte im Juli vor dem kalifornischen Gericht ein Verkaufsverbot für die Samsung-Geräte. Samsung verfolgt die Strategie, dass Apple die Gültigkeit seiner Patente nicht belegen könne.

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