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Der Ausbau des Schienennetzes – als unendliche Geschichte?

Mit einem unbefristeten Fonds soll das Schweizer Schienennetz künftig kontinuierlich weiter entwickelt werden – und nicht mehr in einzelnen Abschnitten, wie es heute geschieht.

Fachmann für den Bundesrat: Peter Füglistaler am 20. Januar mit Bundesrätin Leuthard bei einer Veranstaltung zur Verkehrsinfrastruktur.
Fachmann für den Bundesrat: Peter Füglistaler am 20. Januar mit Bundesrätin Leuthard bei einer Veranstaltung zur Verkehrsinfrastruktur.
Keystone

Dies sagte Peter Füglistaler, Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV), in einem Interview mit der «Südostschweiz am Sonntag». «Wir sorgen zuerst für die Finanzierung und schaffen einen unbefristeten Fonds mit ausreichenden finanziellen Mitteln», sagte er. Dann könne man die Bahn stetig ausbauen.

«Wir können alle vier bis acht Jahre einen Programmschritt auflegen. Dieser trägt dann keine Jahreszahl mehr, es geht immer weiter», erklärte Füglistaler weiter. Bahn 2030 werde verschwinden, es werde nur noch einen Bahnausbau geben. Wenn sämtliche Vorschläge der Kantone realisiert werden, müsste ab 2028 gut eine Milliarde pro Jahr in den Ausbau investiert werden. Mit den Vorschlägen in Höhe von 60 Milliarden Franken hätte man Projekte bis fast an das Ende des Jahrhunderts, so der BAV-Direktor.

öV-Steuer noch nicht ganz vom Tisch?

Füglistaler äusserte sich im Interview auch über die vorgeschlagene, aber inzwischen wieder verworfene öV-Steuer für Unternehmen nach französischem Vorbild. Die Einführung einer neuen Steuer wäre eine aufwendige Übung gewesen und hätte einige Zeit beansprucht, sagte er.

Inhaltlich sei eine öV-Steuer für Unternehmen aber durchaus gerechtfertigt, so der BAV-Direktor. Bei einer derart hohen Wertschöpfung, wie sie beispielsweise die Bahnhofstrasse in Zürich abwerfe, dürfe sich der Staat schon die Frage stellen, wieso er nicht einen kleinen Obolus verlangen soll, wenn er die Infrastruktur zur Verfügung stellt und die Möglichkeit für hohe private Gewinne schafft.

Längerfristig sei die öV-Steuer für Unternehmen eine Option, meint Füglistaler. Es sei aber vielleicht besser, dies auf der Ebene der Kantone zu prüfen. So könne man besser differenzieren, als wenn der Bund dies mache. Das sei auch in Frankreich der Fall.

SDA

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