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Deutsches Wirtschaftswachstum lahmt

Die deutsche Wirtschaft kommt nach der Baisse im zweiten Quartal in den kommenden Monaten wohl kaum auf Touren.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) prognostizierte für das dritte Vierteljahr ein mageres Plus von 0,1 Prozent, sogar ein erneuter Rückgang des Bruttoinlandsproduktes wurde nicht ausgeschlossen. Dennoch lehnten CDU-Politiker und die Bundesbank Konjunkturprogramme ab.

Von April bis Juni war die deutsche Wirtschaft bereits um 0,5 Prozent geschrumpft. Für das Produzierende Gewerbe sagte das DIW in seinem am Montag vorgelegten Konjunkturbarometer wie schon im Vorquartal einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent voraus. «Damit sind die Produktionszuwächse aus dem ersten Quartal mehr als aufgezehrt», heisst es im Bericht.

Positive Signale für die Bereiche Handel, Verkehr und Gaststätten

Ähnliches gelte für die Bauwirtschaft, die nach der kräftigen Abkühlung im Vorquartal eine weitere Abschwächung um knapp 0,4 Prozent habe hinnehmen müssen. Demgegenüber kann der Bereich Handel, Gaststätten und Verkehr laut DIW mit Zuwächsen rechnen, die mit 0,3 Prozent allerdings schwächer ausfallen als noch im Vormonat erwartet wurde. Gefestigt hat sich die DIW-Wachstumserwartung für die übrigen Bereiche: Die unternehmensnahen Dienstleistungen wachsen um 0,6 Prozent, die öffentlichen und privaten Dienstleistungen um 0,2 Prozent.

Keine Rezession

Das DIW schloss einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes auch im dritten Quartal nicht aus. Hiermit wäre dann rein technisch die Definition einer Rezession erfüllt. «Es wäre aber völlig abwegig, von einer Rezession zu sprechen», meinte DIW-Konjunkturexperte Stefan Kooths. Denn die weitere Entwicklung werde vom DIW deutlich günstiger eingeschätzt, als es die schwachen Wachstumswerte für das zweite und dritte Quartal zum Ausdruck brächten.

Unterdessen sieht die Bundesbank keine Notwendigkeit für ein Konjunkturprogramm. Zwar rechnen die Experten mit einer «langsameren Gangart» des Wirtschaftswachstums. Ein Konjunkturpaket erscheine vor dem Hintergrund der gesamtwirtschaftlichen Perspektiven aber nicht angebracht, hiess es im Monatsbericht August der Bundesbank. Zudem würde ein kreditfinanziertes Programm den Haushalt umgehend wieder in eine Schieflage bringen.

Kauder und Rüttgers gegen Konjunkturprogramme

Unionsfraktionschef Volker Kauder lehnte ein staatliches Konjunkturprogramm ebenfalls ab. Auch wenn sich die wirtschaftliche Entwicklung etwas abkühle, «werden wir weiter erfolgreich sein. Die Arbeitslosigkeit wird weiter zurückgehen. Es gibt keinen Grund für Hektik oder staatliche Konjunkturprogramme», sagte der CDU-Politiker der «Passauer Neuen Presse».

Ähnlich sah das auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. «Ich halte selber nichts davon, dass wir jetzt ein klassisches Konjunkturprogramm auflegen, das heisst auf Pump. Da der Bundeshaushalt ja auch noch Schulden macht, wäre das unterm Strich mit Schulden finanziert ein Geld-Ausgeben für irgendwelche Sachen», sagte der CDU-Politiker im WDR.

Die Linksfraktion sprach sich hingegen für eine staatliche Intervention aus. «Wenn die Wirtschaft schwächelt, muss die Politik handeln», sagte ihr wirtschaftspolitischer Sprecher Herbert Schui.

(AP)

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