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Im Namen der Geheimniskrämerei

Am Bundesverwaltungsgericht werden Urteile kaum je öffentlich beraten, obwohl sie etwa im Wettbewerbsrecht häufig hochpolitisch sind. In Bern regt sich jetzt Widerstand.

Hier werden abweichende Meinungen nicht kommuniziert: Das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen. Foto: Gaëtan Bally (Keystone)
Hier werden abweichende Meinungen nicht kommuniziert: Das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen. Foto: Gaëtan Bally (Keystone)

Hat der Kamerahersteller Nikon in der Schweiz mit Lieferabsprachen den Wettbewerb behindert? Der Fall sorgt im Kartellrecht für Aufsehen. Die Wettbewerbsbehörde Weko hatte 2011 ein vertikales Kartell festgestellt. Nikon habe gewisse Händler mittels Gebietsabsprachen ausgeschlossen und damit die Preise kontrolliert. Die Busse betrug 12 Millionen. Nikon verneint, ein Kartell betrieben zu haben, und erhob vor Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Der Detailhandel sei frei im Bezug und in der Festsetzung der Preise.

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