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Kommt jetzt der Durchbruch im Steuerstreit?

Nach der Privatbank BSI stehen offenbar weitere Schweizer Banken kurz vor einer Einigung im US-Steuerstreit. «Seien Sie gespannt», sagt die zuständige Generalstaatsanwältin.

Vorreiterin bei der Einigung mit der US-Justiz: Die Banca della Svizzera Italiana (BSI) in Lugano TI. (28. April 2014)
Vorreiterin bei der Einigung mit der US-Justiz: Die Banca della Svizzera Italiana (BSI) in Lugano TI. (28. April 2014)
Christian Beutler, Keystone

Stehen gleich mehrere Schweizer Banken im Steuerstreit mit den USA vor einer Einigung? Die für das Selbstanzeigeprogramm zuständige Generalstaatsanwältin Caroline Ciraolo machte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters entsprechende Bemerkungen. «Seien sie gespannt», erklärte sie am späten Dienstagabend. Bereits in Kürze könnten weitere Vereinbarungen unterzeichnet und damit eine Strafverfolgung vermieden werden. In der vergangenen Woche hatte sich die Tessiner Privatbank BSI als erstes Institut mit den Behörden geeinigt. Die BSI zahlt 211 Millionen Dollar. Im Gegenzug wird von einer Strafverfolgung abgesehen.

Das US-Justizministerium ermittelt seit Jahren gegen Schweizer Institute. UBS und Credit Suisse kauften sich mit hohen Bussgeldzahlungen frei, gegen Julius Bär, die Zürcher Kantonalbank und rund zehn weitere Banken laufen Ermittlungsverfahren. Den übrigen Instituten boten die USA 2013 ein Selbstanzeigeprogramm an.

Verzicht auf Gerichtsverfahren

Wenn sie bereit sind, ihre US-Geschäfte offenzulegen und Strafen in Höhe von bis zu 50 Prozent der versteckten Gelder zu bezahlen, sind die US-Behörden zu Vereinbarungen bereit, wonach sie auf weitere Ermittlungen und Gerichtsverfahren verzichten. Dafür hatten sich über 100 Banken angemeldet.

Gestern war der Aktienkurs der Bank Julius Bär kurzzeitig mit 51.90 Franken auf den höchsten Stand in der Firmengeschichte geklettert. Händler machen Spekulationen rund um ein mögliches Interesse seitens der Credit Suisse für das starke Kaufinteresse verantwortlich. Schon seit Monaten werde im Berufshandel von einer möglichen Annäherung zwischen Julius Bär und der Credit Suisse gesprochen. Im gleichen Atemzug wurde allerdings auf den noch offenen Vergleich von Julius Bär im Steuerstreit mit den USA verwiesen. Dieser koste die Zürcher Bank im ungünstigsten Fall gut eine Milliarde Franken und bleibe für einen möglichen Interessenten ein Unsicherheitsfaktor.

SDA/thu

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