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WTO-Urteil über Berufung im Flugzeughilfen-Streit verzögert sich

Genf Ein Urteil im Berufungsverfahren der Welthandelsorganisation WTO im Dauerstreit über Subventionen für die Flugzeugbauer Boeing und Airbus fällt voraussichtlich erst 2011.

Die WTO-Berufungsrichter haben Anhörungen für November und Dezember angesetzt. Damit ist ein Richterspruch noch in diesem Jahr unwahrscheinlich geworden. Wegen der Komplexität des seit sechs Jahren schwelenden Rechtsstreits sei es nicht möglich gewesen, die Frist von 60 Tagen einzuhalten, erklärten die WTO-Berufungsrichter am Mittwoch die Verzögerung. Die WTO hatte die Europäische Union im Juni aufgefordert, illegale Entwicklungsbeihilfen für den Boeing-Konkurrenten Airbus zu streichen. Die EU legte dagegen am 21. Juli Widerspruch ein. Auch die USA gaben sich mit dem von ihr als Sieg proklamierten Entscheid der WTO nicht zufrieden und fochten Teile davon an. Der spätere Entscheid ist eine Enttäuschung für Boeing. Der US- Konzern hatte darauf gehofft, dass das Verfahren noch in diesem Jahr beendet und die Subventionen für Airbus damit endgültig für illegal erklärt würden. Die Position des US-Konzerns in einem milliardenschweren Bieterverfahren für Tankflugzeuge für die US-Luftwaffe wäre dadurch gestärkt worden. Auch die Airbus-Mutter EADS bewirbt sich um den Auftrag. Die Entscheidung über die Vergabe könnte kurz vor Weihnachten fallen. In einem Gegenverfahren der EU gegen die USA hatte die WTO letzte Woche entschieden, dass Boeing über Forschungsgelder der Raumfahrtbehörde Nasa und des US-Verteidigungsministeriums ebenfalls staatliche Hilfen erhalten habe. Der Streit könnte sich somit noch über Jahre hinziehen. Zuletzt strebte die EU direkte Verhandlungen mit den USA an. Nach Ansicht von Experten ist dies das einzige Mittel, um den erbitterten Streit zu beenden.

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