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Spare in der Zeit, dann hast du in der Not

Der Bundesrat schnürt ein Riesenpaket, um die Wirtschaft zu retten.

In guten Zeiten für Notlagen vorzusorgen, wäre auch gesundheitspolitisch richtig gewesen: Geschlossenes Restaurant in Luzern. Foto: Keystone
In guten Zeiten für Notlagen vorzusorgen, wäre auch gesundheitspolitisch richtig gewesen: Geschlossenes Restaurant in Luzern. Foto: Keystone

Der Bundesrat stellt mehr als 40 Milliarden Franken für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bereit. So ein Paket hat es in der Schweiz noch nie gegeben. Es hat auch noch nie ein solches Paket ­gebraucht – nicht einmal in der ­Finanzkrise. Rasch hat der Bundesrat begriffen, dass er die Hilfe auf jene ausdehnen muss, die sonst nichts bekommen hätten.

Bundesrat Ueli Maurer hat recht: Möglich ist diese Soforthilfe nur, weil der Bund in den letzten 15 Jahren dank der Schuldenbremse den Schuldenberg des Bundes abgebaut hat. Im Unterschied zu anderen Ländern hat die Schweiz damit den Spielraum, ­um einzugreifen, ohne sich zu überschulden. Dies sogar, wenn dieses Paket in ein paar Wochen noch einmal aufgestockt werden muss.

In guten Zeiten für Notlagen vorzusorgen, wäre auch gesundheitspolitisch richtig gewesen. Zwar ist es noch zu früh, eine Bilanz über die Viren­bekämpfung des Bundes zu ziehen. Aber angesichts nun eilig bestellter Masken und Beatmungsgeräte entsteht der Eindruck, dass die Schweiz trotz Pandemiekommission und Pandemieplan zu wenig gut vorbereitet war.

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Und der Bundesrat hat vermutlich am Anfang – wie viele andere auch – das Virus und seine Folgen unterschätzt. Auf grossflächige Tests und das rasche Einschränken des Grenzverkehrs hat er verzichtet – vielleicht auch, um auf keinen Fall jenen recht zu geben, die reflexartig eine Grenzschliessung forderten.

So verstrich wertvolle Zeit, was nun Massnahmen mit viel schwerwiegenderen wirtschaftlichen Folgen nötig gemacht hat als in Ländern, die besser vorbereitet waren. Der wirtschaftliche Schaden ist vermutlich grösser, alser bei guter Vorbereitung wäre. Nun ­hilft der Bundesrat der Wirtschaft. Das ist ein gutes Zeichen. Es hätte aber auch ein Zeichen gebraucht, dass es irgendwann wieder aufwärtsgeht. Am ­besten hilft sich die Wirtschaft – wir alle – nämlich selbst.

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