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Atalanta: Retten, was zu retten ist

Heute entscheidet der Nationalrat über die Mission Atalanta. Das Vorhaben, Soldaten in den Kampf gegen Piraten in die Gewässer vor Somalia zu schicken, ist allerdings chancenlos. FDP und SP suchen verzweifelt einen Ausweg.

Während der Nationalrat gestern über ganz und gar armeeferne Themen wie das dritte Konjunkturpaket debattierte, herrschte in den Reihen von SP und FDP hektisches Treiben. Die beiden Sicherheitspolitiker Evi Allemann (SP, BE) und Peter Malama (FDP, BS) versuchten von der Vorlage zum Anti-Piraten-Einsatz Navor Atalanta vor Somalia zu retten, was zu retten ist. Keine Mehrheit Der Bundesrat sieht vor, für die EU-Mission Atalanta bis zu 30 Soldaten am Horn von Afrika einzusetzen: zwei sechs- bis achtköpfige bewaffnete Teams des Armeeaufklärungsdetachements (AAD-10), ein medizinisches Team, Stabsoffiziere und Völkerrechtsspezialisten. Trotz zweimaligen Jas des Ständerats zu diesem Geschäft stand gestern fest: Im Nationalrat findet sich nach dem Nein von vergangener Woche nach wie vor keine Mehrheit. Die SVP und praktisch die ganze Grüne Fraktion lehnen den Einsatz ab – unterstützt von einer 16-köpfigen Minderheit aus der SP und einigen Stimmen aus der Mitte. Träte der Nationalrat heute wie bei der ersten Debatte gar nicht erst auf das Geschäft ein, wäre dieses vom Tisch. Für den Grünen Joe Lang (ZG) war gestern darum klar: «Der Entscheid ist gefallen. Es geht jetzt nur noch darum, die Fassade zu retten.» Ordnungsantrag gestellt SP und FDP rangen gestern bis spät in die Nacht hinein um einen Kompromiss. Einig war man sich einzig darin, dass vor der Eintretensdebatte ein Ordnungsantrag eingereicht werden soll, der die Sistierung der Atalanta-Vorlage verlangt. Über das weitere Vorgehen war man sich zumindest bis Redaktionsschluss nicht einig. Die FDP wollte vom Bundesrat verlangen, den Bundesbeschluss über die Beteiligung an der Navor-Atalanta-Mission noch einmal zu überarbeiten und die Kampftruppe zu streichen. Stattdessen sollten lediglich die Spezialisten der Armee die EU-Mission unterstützen. Die Schweiz sollte zugleich in ziviles Engagement (unter anderem Hilfe beim Aufbau eines Rechtsstaates in Somalia ) investieren. Die SP wollte die Atalanta-Vorlage ganz auf die Seite legen und in einer neuen Vorlage voll auf das zivile Engagement setzen. «Alles Militärische findet in unserer Partei keine Mehrheit», stellte Allemann klar. Hingegen sei Aussenministerin Calmy-Rey bereit, mit der EU über einen verstärkten zivilen Einsatz neu zu verhandeln, sagte die Berner Nationalrätin. Zivile und diplomatische Massnahmen fordern auch die Grünen in einer Motion und einem Postulat. Die Zeit drängt Die Stimmenverhältnisse sind in der grossen Kammer bei Auslandseinsätzen erfahrungsgemäss äusserst knapp. Für einen Erfolg braucht es eine deutliche Unterstützung von SP, FDP und CVP. Letztere Partei äusserte gestern grössere Sympathien für den FDP-Vorschlag. «Nur für zivile Einsätze ist die CVP nicht zu haben», hielt die Luzerner Sicherheitspolitikerin Ida Glanzmann fest. Konkrete Entscheide sollen heute Morgen ab 7 Uhr in der Sitzung der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates fallen. Die Debatte im Rat ist für 8 Uhr angesetzt. SP und FDP stehen also unter Druck. Für die SP geht es auch darum, das Gesicht «ihrer» Aussenministerin zu wahren. Nicht zuletzt wegen 16 SP-Stimmen war das Prestigeprojekte der Bundesrätin im Nationalrat gescheitert. Die FDP ihrerseits hat die Atalanta-Mission zu einem Kerngeschäft erklärt. Joe Lang hofft derweil, dass sich der Rat am italienischen Fussball ein Vorbild nimmt. Dort hat Atalanta (Bergamo) bereits am Wochenende deutlich verloren. Michael Widmer>

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