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Die Post reicht Klage gegen einen US-Konkurrenten ein

Mit ihrem E-Mail-Dienst Incamail soll die Post Patente verletzt haben. Auf die Klage eines US-Konkurrenten antwortet sie nun selber mit einer Klage.

Von David VonplonDie Post bietet mit dem E-Mail-Dienst Incamail den eingeschriebenen Brief für das digitale Zeitalter an: Immer mehr Behörden und Gerichte setzen diese verschlüsselten, nachverfolgbaren E-Mails im amtlichen Schriftverkehr ein, mittlerweile in fast der Hälfte der Kantone. Doch wie lang die Kunden Incamail noch nutzen dürfen, ist unsicher: Ein Konkurrent aus Kalifornien beantragt am Zürcher Handelsgericht, es der Post zu untersagen, die Software weiterhin anzubieten. Er wirft ihr Patentrechtsverletzungen vor. Auf die Anschuldigungen reagiert der gelbe Riese nach der Devise «Angriff ist die beste Verteidigung»: Er hat am 12. Mai vor einem Genfer Gericht Klage gegen die US-Firma eingereicht. Post-Sprecher Mariano Masserini bestätigt dies auf TA-Anfrage. Sein Unternehmen stellt die Gültigkeit der Patente infrage: «Mit unserer Nichtigkeitsklage lassen wir überprüfen, ob die Technologie überhaupt schützenswert ist», so Masserini. Überdies sei man überzeugt, dass die Post keine Patente verletze. Nähere Angaben zum Rechtsfall macht der Sprecher nicht. Bereits 2010 hatte RPost wegen Patentverletzungen in den USA gegen die Post mit Klagen gedroht. Damals willigte die Post jedoch in einen aussergerichtlichen Vergleich ein. Über die Bedingungen wurde Stillschweigen vereinbart. In der Folge überarbeitete die Post den E?Mail-Dienst von Grund auf. Rechtsstreit dürfte Jahre dauern RPost attackiert die Post indessen nicht nur auf juristischem Terrain. Auf Anfrage kündigt Firmenchef Zafar Khan an, eine Niederlassung in Zürich zu eröffnen. Im Handelsregister wurde die Firma mit Sitz in Zollikon bereits am 16. Mai eingetragen. Laut Khan gehören bereits seit 2004 Schweizer Unternehmen zu seinem Kundenstamm. Nun zeige sich, dass hierzulande immer mehr Firmen eine elektronische Lösung für den Versand wichtiger Dokumente wünschten. In den USA nutzen nach Angaben Khans mitunter einflussreiche Anwaltsverbände die E?Mail-Software seiner Firma, wie auch die US-Regierung. Gemäss Logistikexperte Matthias Finger ist Incamail für die Post von grosser strategischer Bedeutung: Denn über kurz oder lang werde die sichere E?Mail-Plattform den eingeschriebenen Brief ersetzen. Professor Finger von der ETH Lausanne bezweifelt allerdings, dass es RPost gelingen wird, Incamail verbieten zu lassen: «Die Post hätte die Patente von RPost längst gekauft, wenn dies nötig wäre,» sagt er. Dass die US-Firma die Schweizer Post mit Klagen eindecke und nun gar in den Schweizer Markt einsteige, spreche eher dafür, dass die Patente nicht von grossem Wert oder verjährt seien. Ein erster Richterspruch des Zürcher Handelsgerichts wird in den nächsten Monaten erwartet. Bis die Gerichte ein Urteil über die ordentlichen Klagen im Patentrechtsstreit fällen werden, dürften dagegen Jahre vergehen.

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