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Die Steuern sollen erst in einem Jahr sinken

Das Lysser Budget schliesst leicht im Plus. Der Gemeinderat will die Steuern nicht jetzt, aber für 2011 von 1,70 auf 1,65 senken.

Wie im Vorjahr plant Lyss 2010 mit einem leichten Ertragsüberschuss von 175000 Franken. Die Steuern sollen erst ab 2011 von heute 1,7 auf 1,65 sinken. Dies teilte der Gemeinderat gestern mit. Er habe sich «nach dem Vorsichtsprinzip» dafür entschieden, die Steueranlage im Budget 2010 bei 1,70 zu belassen. Somit bleibe der Handlungsspielraum der stark wachsenden Gemeinde gewahrt. Hätte Lyss die Steuern jetzt schon um einen halben Zehntel auf 1,65 herabgesetzt, würde ein Defizit von 370000 entstehen. Wieder mehr investieren Die Steuern jetzt schon senken oder nicht? Darüber habe man «intensiv beraten», schreibt der Gemeinderat. Das Fazit: Eine Senkung zum jetzigen Zeitpunkt würden die Bürgerinnen und Bürger zu spüren bekommen. Bereits vom Parlament beschlossene Ausgaben wären nicht mehr möglich. So für den Unterhalt von Strassen und gemeindeeigenen Liegenschaften. In diesen Bereichen wolle die Gemeinde aber die «restriktive Haltung der vergangenen Jahre lockern». Denn in Lyss bestehe Nachholbedarf. Als Beispiel nennt Finanzverwalter Heinz Nievergelt die Sanierung der Schulhäuser Kirchenfeld und Stegmatt. Für diese sind im Finanzplan 2010–2014 18 Millionen Franken aufgeführt. Unter anderem soll das Schulhaus Kirchenfeld eine neue Heizung bekommen. Der Gemeinderat will sich in der Wirtschaftskrise antizyklisch verhalten und das Baugewerbe unterstützen. Ab 2012 mehr in die Kasse Die Zukunft sieht der Lysser Gemeinderat rosiger. Dies trotz Wirtschafts- und Finanzkrise und der damit verbundenen kleinen Einnahmen bei den Steuern, wie er betont. Die Perspektiven für den Lysser Finanzhaushalt seien in der Periode 2010–2014 «nur leicht negativ». Im Finanzplan hat der Rat ab 2011 mit einer Steueranlage von 1,65 und in den Jahren 2010 und 2011 mit einem Nullwachstum bei den Steuererträgen kalkuliert. Ab 2012 geht er davon aus, dass wieder mehr Steuern in die Kasse fliessen. Der Rat erwartet pro Jahr einen Zuwachs bei den Steuern um 2 Prozent. Entscheid in einem Monat Das Eigenkapital sinkt bis 2014 von knapp 12,5 auf 8,3 Millionen Franken. Gleichwohl sollen in dieser Periode etwa 21,6 Millionen Franken investiert werden. Diese Nettoinvestitionen können grösstenteils aus eigenen Mitteln finanziert werden. Der Gemeinderat glaubt: Die im Finanzplan eingerechnete Steuersenkung und die Investitionen sollten verkraftbar sein. Ob die Steuern gleich bleiben oder nicht, bestimmt das Parlament. Es debattiert am 26.Oktober über das Budget. Katharina Merkle>

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