Zum Hauptinhalt springen

Droht ein 5-Millionen- Loch?

Oensingen ist finanziell nicht auf Rosen gebettet: Für 2010 droht ein

Die erste reguläre Sitzung des neu zusammengesetzten Gemeinderates war geprägt von Geschäften unter Ausschuss der Öffentlichkeit. Gleich zu Beginn erklärte Gemeindepräsident Markus Flury (FdP), dass die Presse und die anwesenden Vertreter der Geschäftsprüfungskommission zu einem Teil der Sitzung nicht zugelassen seien. Letztere seien noch nicht vereidigt und daher als Gäste zu behandeln.Anschliessend wurde kontrovers über die Schaffung einer zusätzlichen Lehrstelle im Bereich Betriebsunterhalt diskutiert. Die Lehrstelle wurde am 23. Juli ausgeschrieben und sollte per August besetzt werden. Eine geeignete Bewerberin war laut Thomas Berger, Leiter Hauswarte, vorhanden. Martin Rötheli (CVP) machte darauf aufmerksam, dass die Lehrstelle vom Gemeinderat zuerst geschaffen werden müsse, bevor sie besetzt werden könne und Erwin Gabriel (parteilos) sowie Claude Willhelm (FdP) fragten nach, ob die Zeitkapazität des Lehrmeisters überhaupt ausreiche, um eine zusätzliche Person ausbilden zu können. Schliesslich wurde die Schaffung der Lehrstelle einstimmig beschlossen, und der Rat gab grünes Licht zur Anstellung der Bewerberin.Steigen die Steuern?Für Gesprächsstoff sorgte auch die anstehende Budget-Runde für 2010. Bevor der Gemeinderat die voraussichtlich anfallenden Ausgaben und Einnahmen zusammenträgt und das Budget in verschiedenen Lesungen bereinigt, mussten einige grundsätzliche Entscheide gefällt werden. In einer ersten groben Einschätzung nannte Georg Schellenberg (SVP), Leiter Finanzen, ein drohendes Defizit von fünf Millionen Franken. «Wir müssen uns unter anderem überlegen, ob wir wieder eine Erhöhung der Steueranlage bringen und ob wir bei den Abschreibungen zurückhaltender agieren», so Schellenberg. Im Rat war man sich einig, dass die Ausgaben steigen und die Einnahmen sinken werden. Es wurde beschlossen, in einer ersten Runde mit dem jetzigen Steuerfuss von 99 Prozent zu rechnen und allenfalls in einer zweiten Runde nochmals auf einen Antrag zur Steuererhöhung zurückzukommen.Ursula Grütter>

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch