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Ein altes Gebilde hat ausgedient

Im Kanton Bern gibt es

Im Kanton Bern gibt es 85 burgerliche Korporationen. Sie werden auch Kleinstkörperschaften genannt und sind nicht zu verwechseln mit den Burgergemeinden. Am häufigsten finden sich solche Organisationen im Berner Oberland (siehe Tabelle). Gegründet wurden sie, laut Christian Rubin, Regierungsstatthalter in den Ämtern Frutigen und Niedersimmental, im 15. und 16.Jahrhundert. Ihre Aufgabe ist es, den Rodel zu führen und das Vermögen zu verwalten. Dieses besteht meistens aus Land oder Wald. Rubin erwähnt als Beispiel die Gemeinde Reichenbach: Bei deren Gründung sei seinerzeit unterschieden worden zwischen alteingesessenen Einwohnern (Burgern) und Zugezogenen. Bestimmte Landflächen, Alpen oder Wälder wurden den Burgern übertragen, die sich in Korporationen zusammenschlossen. Diese Güter wurden dann von einer Generation zur nächsten Generation weitervererbt. Zu wenig MitgliederAuch wenn diese burgerlichen Korporationen keine Aufgaben des allgemeinen Gemeinwesens wahrnehmen, unterliegen sie trotzdem dem Gemeindegesetz. Jetzt leiden sie unter dem Problem der «Eigentümerverengung», wie Statthalter Rubin die Tatsache umschreibt, dass der Mitglieder immer weniger werden. Dadurch hätten die Körperschaften immer grössere Schwierigkeiten, die per Gesetz vorgeschriebenen Organe zu besetzen, Finanzpläne zu erstellen oder Jahresabschlüsse vorzulegen. Es ist Aufgabe des Statthalters, zu kontrollieren, ob die öffentlich-rechtlichen Körperschaften das Gesetz einhalten. Konzept als AuswegAber was ist zu tun, wenn es schlicht an Mitgliedern fehlt? In Ämter könne das Gesetz ohnehin niemanden zwingen, gibt Rubin zu bedenken. Also müsse der Gesetzgeber eine andere Lösung suchen, fand der Statthalter und schlug letztes Jahr vor, das Gemeindegesetz so anzupassen, dass die Kleinstkörperschaften diesem nicht mehr unterstellt sind. Dies lehnte die Geschäftsleitung der Regierungsstatthalterinnen und -statthalter aber ab. Hingegen erteilte sie dem Amt für Gemeinden und Raumordnung den Auftrag, den Kleinstkörperschaften in einem Konzept dazulegen, wie sie sich auflösen könnten. Land und ein BankbüchleinBei den burgerlichen Korporationen handelt es sich um keine bedeutenden Organisationen. Rubin erwähnt etwa das Beispiel einer Korporation, die nur noch von einer Person geführt werde. Jetzt gehe es darum, einen rechtmässigen Beschluss zu ihrer Auflösung zu erhalten. Danach werde der Besitz – «ein bisschen Land und ein Bankbüchlein» – entweder auf die drei verbliebenen Burger aufgeteilt oder gehe an die Einwohnergemeinde über, erklärt der Statthalter. Widerstand gegen das Papier ist Rubin bisher keiner zu Ohren gekommen. Ziel der Auflösungen sei es schliesslich, die Körperschaften in eine Rechtsform zu überführen, die ihrer Aufgabe als Wald-, Land- und Liegenschaftsbesitzer entspreche. Zum Beispiel als Verein Die Mitglieder von Kleinstkörperschaften, die rein private Interessen verfolgen, können bei Bedarf einen Verein, eine Genossenschaft oder eine einfache Gesellschaft gründen. Komplizierter wird es für burgerliche Korporationen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben erfüllen und zum Beispiel Schutzwald pflegen. Deren Vermögen müsste einer anderen Gemeinde vermacht werden, die dann auch die Aufgabe weiterführen würde. «Denn grundsätzlich sind öffentliche Aufgaben von öffentlich-rechtlichen Körperschaften wahrzunehmen», steht in dem Papier. Susanne Graf >

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