Zum Hauptinhalt springen

Für Friedens- Richter

Die SP will auch künftig das Arbeitsgericht

Der Friedensrichter soll im Kanton Solothurn auch nach Einführung der Schweizerischen Zivilprozessordnung als Zivilgerichtsbehörde beibehalten werden. So will es die SP. Das Amt des Friedensrichters sei im Kanton fest verwurzelt, weshalb bereits historische Gründe für eine Beibehaltung sprechen, argumentieren die Sozialdemokraten in einer Medienmitteilung. «Der Friedensrichter kennt die Leute und die Strukturen einer Gemeinde und ist deshalb bei geschickter Amtsführung in der Lage, Streitigkeiten zwischen Gemeindeangehörigen schnell und kostengünstig zu schlichten.» Die kantonale SP lehnt einen Verzicht auf die Arbeitsgerichte ab. Gerade in Krisenzeiten, wie sie heute bestehen, sei es von grosser Wichtigkeit, dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von Richterinnen und Richtern entschieden werden, die «vom Fach» sind und sich in der Branche, in welcher die Parteien tätig sind, auskennen, betont die SP. «Es ist deshalb an den Arbeitsgerichten, wie sie bis heute bestehen, festzuhalten.» Die Reduktion der Anzahl Amtsrichter und Ersatzrichter erscheint der SP sinnvoll. «Eine Reduktion der Anzahl Amtsrichter ermöglicht dem einzelnen Richter, grössere Erfahrung, Wissen und Sicherheit zu erlangen.» pd>

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch