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Geballter Widerstand

SVP, FDP, CVP und BDP haben ihre Kampagne gegen die Volksinitiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial- Exporten» gestartet.

Die bürgerlichen Parteien stellen in ihrer Kampagne den möglichen Verlust von bis zu 10000 Arbeitsplätzen ins Zentrum ihrer Argumentation. Die Initiative schade der Schweizer Wirtschaft, erklärten die Vertreter der bürgerlichen Parteien vor den Medien. Sollte das Volksbegehren angenommen werden, würden 10000 Arbeitsplätze in mehr als 550 – vor allem kleinen und mittleren – Unternehmen vernichtet, warnten sie. Laut der Berner BDP-Nationalrätin Ursula Haller spielt es sowieso keine Rolle, ob nun 5000 (wie von Bundesrätin Doris Leuthard befürchtet) oder 10000 Arbeitsplätze gefährdet sind: «Jeder verlorene Arbeitsplatz ist einer zu viel», sagte die Vizepräsidentin der Stadt Thun, wo die Rüstungsfirma Ruag rund 900 Menschen beschäftigt. Angesichts der Wirtschaftskrise mit stark steigenden Arbeitslosenzahlen stehe dabei die Frage der Arbeitsplätze logischerweise im Zentrum des Interesses, wurde zudem betont. Mit Blick auf die Initianten – die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) sowie Vertreter der SP, der Grünen und der Gewerkschaften – handle es sich «um nichts weniger als die Armeeabschaffung auf Raten», sagte FDP-Ständerat Hans Altherr (AR). Die Initiative verteuere die Einsatzbereitschaft der Armee, indem Rüstungskapazitäten gekappt würden und wichtiges Know-how verloren ginge. Mit dem Verlust von Technologiekompetenzen sehen die Gegner der Initiative auch die Möglichkeit gefährdet, Innovationen der Rüstungsindustrie für die zivile Industrie zu nutzen. sda .>

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