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Mit Schwarzmalerei zum Plus

Die meisten Gemeinden im Bezirk Horgen schwimmen in Überschüssen. Sie haben mit der Krise kalkuliert – die sie nie zu spüren bekamen.

Von Bettina Ledergerber Eine linksufrige Gemeinde nach der anderen hat in den letzten Wochen ihren Jahresabschluss bekannt gegeben. Und eine Gemeinde nach der anderen jubilierte dabei. Zum Beispiel Kilchberg: Es hat sich um 15 Millionen Franken verrechnet. Statt eines Defizits schaute ein Überschuss von 9,4 Millionen Franken heraus. Auch Horgen (+10 Mio.) und Langnau (+11,8 Mio.) meldeten saftige Gewinne. In Wädenswil fiel das Ergebnis um 8,7 Millionen besser aus. Das budgetierte Defizit von 9,1 Millionen Franken löste sich praktisch auf. Und sogar die finanziell nicht auf Rosen gebettete Stadt Adliswil präsentierte zum vierten Mal in Folge einen Gewinn. In Thalwil schrumpfte das Defizit um 3 Millionen. Im Detail gibt jede Gemeinde andere Gründe an, warum sie sich verkalkuliert hat. Die grössten Abweichungen sind meist auf der Einnahmenseite zu verzeichnen. Insbesondere die Steuererträge fielen vielerorts besser aus als angenommen. Nicole Kauflin vom Verband Zürcher Finanzfachleute bestätigt, dass auf den Verwaltungen eher vorsichtig budgetiert wird. Wer mit grossen Summen danebenliege, müsse sich Gedanken machen. «Wichtig ist, dass die Gemeinden die Abweichungen begründen und genau belegen können», sagt sie.2010 völlig überrascht wurde Langnau: 7,3 Millionen Franken Steuergelder von Steuersündern, die sich selbst anzeigten, flossen in die Kasse. Andernorts fiel die Steueramnestie weniger ins Gewicht. Bei den Gemeinden im Bezirk Horgen führte sie nur noch in Kilchberg zu Mehreinnahmen. Finanzvorstand Dieter Lehner (FDP) schweigt aus Datenschutzgründen über Details. Die Nachsteuern zugunsten Kanton und Gemeinde belaufen sich im ganzen Kanton lediglich auf 60 Millionen Franken. Mit höheren Steuereinnahmen wurde auch die Gemeinde Rüschlikon beglückt. Diese Gelder könne man nicht voraussehen, sagt Finanzvorstand Simon Egli (FDP) zur Schwierigkeit, Steuereinnahmen zu budgetieren. Und die Steueramnestie könne man überhaupt nicht einkalkulieren: «Man kann ja nicht damit rechnen, dass sich die Leute anzeigen.» Kanton gibt Nachhilfe Hinter den guten Rechnungsabschlüssen vermutet Bernard Peyer die Wirtschaftskrise. Der Herrliberger Steuersekretär und Präsident des Verbandes der Zürcher Steuerämter sagt, dass viele Gemeinden kaum etwas von ihr spürten. Weil eine Baisse die Kommunen in der Regel erst mit zweijähriger Verzögerung treffe, habe man in der letzten Budgetierungsrunde mit weniger Einnahmen gerechnet. Bei der Erstellung des Budgets ist jede Gemeinde auf sich alleine gestellt. Eine Hilfe bietet der Kanton mit Richtlinien, die er jeweils im Juni herausgibt. Laut Rudolf Meier von der kantonalen Abteilung Gemeindefinanzen orientiert man sich dabei an den Vorgaben der Regierung. «Die Richtlinien sind eigentlich für die Steuerfussausgleichsgemeinden gedacht.» An den Richtlinien orientieren sich laut Meier auch die finanzstarken Gemeinden. Damit könne durchaus ein gewisser Spardruck entstehen.

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