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Pferdesportler vergaloppiert sich

Daniel Ramseier hat an der Horgner Gemeindeversammlung über die Umzonung seines Reithofs mitdiskutiert, obwohl er das gar nicht durfte. Denn er wohnt in Hirzel.

Von Arthur Schäppi und Daniel Stehula Horgen &endash Als Dressurreiter feierte er internationale Erfolge. Weit weniger sattelfest erweist sich Pferdesportler Daniel Ramseier aber im Umgang mit seinen politischen Rechten als Bürger. Als die Gemeindeversammlung Horgen Mitte September über eine Erholungszone mit Gestaltungsplan bei seinem Reithof entschied, sass Ramseier selber im Schinzenhofsaal unter den Stimmbürgern. Und diskutierte an der Gemeindeversammlung in eigener Sache munter mit. Was damals noch niemand wusste, seit kurzem aber klar ist: Ramseier verkauft seinen Hof an die Meilemer Millionärsfamilie Staubli. Sie will dort Isländerpferde halten und Pensionspferde beherbergen. Ramseier hätte weder im Saal sitzen noch mitdiskutieren dürfen. Jedenfalls nicht ohne eine ausdrückliche Zustimmung einer Mehrheit der im Saal anwesenden Stimmbürger. Der Dressurreiter und Pferdehändler wohnte damals bereits in Hirzel und war daher nicht zur Teilnahme an der Horgner Gemeindeversammlung berechtigt. Gemeindeschreiber deckte auf Dass sich der Reitstallbesitzer Ramseier als Auswärtiger auf unzulässige Weise in den Meinungsbildungsprozess eingeschaltet hatte, blieb an der Gemeindeversammlung selber unbemerkt. Wohl auch deshalb, weil der Dressurreiter und Pferdehändler viele Jahre in Horgen gewohnt hatte. Erst Gemeindeschreiber Felix Oberhänsli stellte den Fauxpas nachträglich beim Abfassen des Versammlungsprotokolls fest. Er überprüfte dabei routinemässig, ob die einzelnen Votanten auch im Horgner Stimmregister aufgeführt sind. Oberhänsli stellte fest, «dass Herr Ramseier darin fehlt, weil er in eine Nachbargemeinde umgezogen war». Auch wenn Ramseier am der Versammlung keinen Antrag gestellt habe, so habe er mit seinen Wortmeldungen doch klar gegen das Gemeindegesetz verstossen. Dieses macht die Teilnahme an einer Gemeindeversammlung vom Wohnsitz in der entsprechenden Gemeinde abhängig. Staatsanwaltschaft orientiert Im Auftrag des Gemeinderats habe er deshalb mit dem Bezirksrat als Aufsichtsbehörde und mit der Rechtsabteilung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis «Kontakt aufgenommen und die Sachlage erörtert», sagt Oberhänsli. Der Gemeinderat habe vorläufig auf eine Strafanzeige abgesehen. Zum einen gaben die Gespräche mit der Staatsanwaltschaft den Ausschlag. Zum andern sei der Umzonungsentscheid an der Gemeindeversammlung sehr klar ausgefallen. In manchen Punkten könne der Sachverhalt nachträglich wohl kaum mehr hieb- und stichfest eruiert werden, sagt Oberhänsli. Der Gemeinderat behalte die weitere Entwicklung in Sachen Reitstall aber im Auge. «Und er behält sich auch vor, gegebenenfalls nochmals auf seinen Entscheid zurückzukommen», stellt Oberhänsli klar. Ob Ramseier sich allenfalls sogar an der Abstimmung beteiligt habe, könne mit verhältnismässigem Aufwand könne nachträglich kaum mehr mit absoluter Sicherheit eruiert werden, präzisiert Oberhänsli den einstweiligen Verzicht auf eine Anzeige. Auch ist nicht ganz klar, ob Ramseier erst später zur Versammlung gestossen sei oder ob er bereits zu Beginn im Saal sass, als Gemeindepräsident Theo Leuthold (SVP) die Nichtstimmberechtigten ausdrücklich aufgefordert hatte, den Saal zu verlassen und im Eingangsbereich des Schinzenhofs Platz zu nehmen. Daniel Ramseier wollte gestern zu dem Vorfall keine Stellung nehmen. Der Reithof im Horgenberg. Foto: Sabine Rock

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