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Wann Schluss sein soll wird zum Politikum

Die Öffnungszeiten der

Bisher findet die Diskussion darüber, wann die städtischen Clubs und Bars zu schliessen haben, vor allem in den Medien statt. Demnächst könnten sich auch die Behörden damit beschäftigen. «Wir stellen fest, dass die Öffnungszeiten ein Thema sind. Dass sich demnächst die Behörden damit beschäftigen, ist gut vorstellbar», sagt Gaston Barth, Leiter des städtischen Rechts- und Personaldienstes. Wann es soweit ist, ist nicht klar, schliesslich gebe es mit dem Finanzplan und dem Budget auch noch andere wichtige Geschäfte. Aber: Dass die Gemeinderversammlung bereits im nächsten Frühling über ein revidiertes Polizeireglement und damit darüber, wann in der Stadt die Lichter ausgehen sollen entscheiden wird, schliesst er nicht aus. Anschliessend sei sogar eine Volksabstimmung realistisch. Die Diskussion um die Öffnungszeiten dreht sich momentan in erster Linie um die Kulturgarage. Man wolle damit aber nicht ein Exempel statuieren, erklärt Gaston Barth. «Wir haben nie danach gesucht, ob jemand vielleicht die Öffnungszeiten, welche in der Baubewilligung vorgeschrieben sind, nicht einhält.» Bei der Kulturgarage habe man dies getan, weil der Kanton, bevor er Freinächte dort bewilligen wollte, bei der Stadt entsprechend nachgefragt habe. Doch: Die Kulturgarage sei lediglich der erste Anwendungsfall, sagt Gaston Barth, über den Betrieb «Gutgelaunt» am Friedhofplatz beispielsweise werde demnächst entschieden. Baubewilligung zuerst Dem Hin und Her um die Kulturgarage hätte man also auch nicht entgehen können, wenn der politische Weg vorher eingeschlagen worden wäre. Auch wenn das Polizeireglement dahingehend revidiert werden sollte, dass alle Betriebe um 2 Uhr schliessen müssten, stünden die Bestimmungen der jeweiligen Baubewilligung immer noch darüber. Konkret: In der Baubewilligung für die Kulturgarage sind Öffnungszeiten bis 0.30 Uhr vorgesehen, das würde sich mit einem Gesetz nicht ändern. Eva Berger >

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