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So viel kostete die Räumung des Lindenhofs

Im vergangenen Herbst campierte die Occupy-Bewegung auf dem Zürcher Lindenhof. Auf Anfrage der SVP gab die Polizei nun detaillierte Auskunft über den Räumungseinsatz.

Frist zur Räumung ungenutzt verstreichen lassen: Aktivisten und Polizisten stehen sich auf dem Lindenhof gegenüber. (15. November 2011)
Frist zur Räumung ungenutzt verstreichen lassen: Aktivisten und Polizisten stehen sich auf dem Lindenhof gegenüber. (15. November 2011)
Keystone

Knapp ein Drittel der Occupy-Aktivisten, die anlässlich der Räumung des Lindenhofs von der Stadtzürcher Polizei kontrolliert wurden, ist bereits aktenkundig gewesen. Dies geht aus der am Donnerstag veröffentlichten Antwort des Stadtrates auf eine SVP-Anfrage hervor.

Insgesamt kontrollierte die Polizei bei der Räumung am 15. November des vergangenen Jahres 31 Aktivisten. Davon waren elf bereits aktenkundig. Einträge über frühere Teilnahmen an illegalen Demonstrationen besass keine der 31 Personen, wie es in der Antwort heisst.

Häftling auf dem Lindenhof

Vor der Räumung wurden auf dem Lindenhof keine systematischen flächendeckenden Personenkontrollen durchgeführt, wie der Stadtrat schreibt. Deshalb sei es möglich gewesen, dass sich ein Mann auf dem Lindenhof aufhielt, der eigentlich im Gefängnis hätte sein sollen.

Lediglich in sechs Einzelfällen wurden gemäss Stadtrat anlassbezogene Personenkontrollen durchgeführt. Dabei ging es vor allem um Lärmbeschwerden sowie allfälligen Drogenkonsum.

Kosten von über 73'000 Franken

Bereits früher hat der Stadtrat über die bei der Räumung angefallenen Kosten orientiert. Insgesamt entstanden der Stadt Ausgaben in der Höhe von rund 73'000 Franken. Rund 60'000 Franken kostete der Polizeieinsatz. Weitere 13'500 Franken stellte Entsorgung und Recycling Zürich (ERZ) in Rechnung.

ERZ unterstützte die Polizei, räumte die Zelte weg und reinigte den Platz, auf dem während rund vier Wochen campiert worden war. Zudem konnten die Aktivisten ihre Zelte und persönlichen Gegenstände nach der Räumung bei ERZ abholen.

Räumungsfrist ungenutzt verstreichen lassen

Die Stadt Zürich hatte das Camp zuerst auf Zusehen hin toleriert. Dann forderte sie die Besetzer auf, ein Gesuch für eine Bewilligung einzureichen. Dieser Aufforderung kam die Bewegung nach, das Gesuch wurde jedoch abgelehnt. Daraufhin setzte der Zürcher Polizeivorsteher Daniel Leupi (Grüne) eine Frist, welche ungenutzt verstrich.

Die Besetzer protestierten eigenen Angaben zufolge in erster Linie gegen das Finanzsystem und die Gier der Investmentbanker. Sie hatten sich der weltweiten «Occupy»-Bewegung angeschlossen und traten erstmals Mitte Oktober in Zürich auf. Sie besetzten den Paradeplatz mitten im Zürcher Finanzviertel.

Von dort zogen sie auf den Lindenhof, wo sie während rund eines Monats campierten. Danach erhielten sie vorübergehend Kirchen-Asyl.

SDA/mrs

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